Beschluss:

Der Kreisjugendhilfeausschuss nimmt den vorgelegten Finanzrahmen für die Jugendhilfe für das Jahr 2009 zur Kenntnis

Der Kreisjugendhilfeausschuss empfiehlt den vorgelegten Haushaltsentwurf zur weiteren  Beratung an den Finanzausschuss

 

Protokoll:

 

Herr Lonnes berichtete über die Jugendhilfeausgaben 2009.

Zunächst teilte er mit, dass mit einer Steigerung der Ausgaben von ca. 200.000,00 € zu rechnen sei. Dies sei vor allem in der Erhöhung der Pflegegelder sowie der steigenden Betriebskosten begründet. Auch die Zahl von stationären Unterbringungen im Rahmen des Frühwarnsystems hätten zugenommen. Ferner berichtete er über eine Erhöhung der Transferleistungen an die Städte und Gemeinden, welche sich hauptsächlich durch die Flexibilisierung der KiTa-Systeme, und diverse Zuschüsse z.B. zu Jugendtreffs oder Jugendfreizeiten, erklären würde. Eine entsprechende Übersicht ist dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.

 

Herr Bernards wies darauf hin, dass auf Grund des NKFs die Finanzierung der Produkte durch die Jugendamts bzw. Kreisumlage nun noch schwieriger zu erkennen sei. Eine Tabelle dazu ist dem Protokoll als Anlage 3 beigefügt. Herr Lonnes ergänzte, dass man für das nächste Jahr eine bessere Aufschlüsselung der Produkte bei der Kämmerei anregen wolle.

 

Herr Wappenschmidt merkte an, dass trotz der Mehrkosten, welche überwiegend durch Gesetzesänderungen entstanden seien, die Konsolidierung weitestgehend gelungen sei.

Besonders erfreut zeigte er sich dabei über eine entsprechende Würdigung der Familienfreundlichkeit im Allgemeinen, bzw. der Familienkarte im Speziellen.

 

Herr Lonnes wies anschließend darauf hin, dass der Hebesatz zur Jugendamtsumlage insgesamt nicht steigen werde.

 

Herr Bredt erkundigte sich ob die Auswirkungen eines neuen Jugendförderplanes sowie der dazugehörigen Bedarfe bei der Haushaltsentwicklung berücksichtigt würden. Herr Dierselhuis antwortete, dass die Neuentwicklung des Jugendförderplanes im Dialog mit den Verbänden und Jugendringen erfolgen werde. Dabei finde auch eine Überprüfung und Neuausrichtung der Inhalte statt, um auf die aktuellen Entwicklungen, z.B. Projekte mit Schulen, eingehen zu können.

 

Herr Heimanns informierte den Ausschuss, dass neben der Vollzeitpflege der Stadt Kaarst, seit dem 01.02.2009, auch die Vollzeitpflege der Stadt Meerbusch durch das Kreisjugendamt Neuss übernommen wurde. In diesem Zusammenhang stellte Herr Lonnes die neue Mitarbeiterin des Kreisjugendamtes, Frau Birgit Bähren vor, die diesen Bereich zukünftig bearbeiten wird.

 

Anschließend fasste der Kreisjugendhilfeausschuss den folgenden Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme