Sitzung: 14.03.2016 Kreistag

Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen und der Kreistag beschlussfähig ist.

 

Den Abgeordneten lagen folgende Tischvorlagen vor:

 

 

-     Niederschrift Kreisausschuss vom 09.03.2016

 

Zu Top 4.3

Anträge auf Umbesetzung

 

-     Antrag der CDU Kreistagsfraktion vom 03.03.2016 Ö

-     Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.03.2016 Ö

-     Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke vom 10.03.2016 Ö

 

 

Zu Top 6.1
Kreishaushalt 2016/2017: Beteiligungsrechte der kreisangehörigen Städte und Gemeinden

 

-     Anlagen zu Vorlage: Resolution der Gemeinde Rommerskirchen und der Stadt Korschenbroich Ö

 

Zu Top 6.2
Kreishaushalt 2016/2017: Beschluss über die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen

 

-     Kreishaushalt 2016/2017: Beschluss über die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen Ö

-     Antrag der FKG Kreistagsfraktion vom 09.03.2016 auf Aufstellung eines zweiten Veränderungsnachweises zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2016/2017 Ö

 

Zu Top 16
Anfragen

 

-     Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2016: Gehölzpflege an den Straßen im Rhein-Kreis Neuss Ö

-     Anfrage der CDU und FDP Kreistagsfraktion vom 10.03.2016 zur Situation der Schulen in Trägerschaft des Rhein-Kreises Neuss Ö

-     Anfrage der CDU und FDP Kreistagsfraktion vom 10.03.2016 zu den Auswirkungen der Änderung der Ausbildungsordnung sonderpädagogischer Förderung Ö

 

Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.