Protokoll:

Dezernent Djir-Sarai erinnerte eingangs an das Erörterungsergebnis vom Februar dieses Jahres, demzufolge sich der Ausschuss dafür ausgesprochen hatte, das Radwegekonzept in seiner Fassung von 2013 in der heutigen Sitzung zu thematisieren. Die Verwaltung habe hierzu weitreichende Informationen in der Sitzungsvorlage wiedergegeben. Im Rahmen der nächstjährig (Februar 2017) anstehenden Beratung über die Fortschreibung des Kreisstraßenbauprogrammes bestehe Gelegenheit, einzelne Radwegemaßnahmen ggfl. neu zu priorisieren. Das Kreisstraßenbauprogramm selbst mit dem dann eingearbeiteten Radwegekonzept sei keinesfalls als zeitlich fixiertes Korsett zu verstehen, sondern vielmehr als der Versuch einer zeitlich geordneten Abbildung der in den nächsten 5 Jahren projektierten Maßnahmen.

 

Ausschussmitglied Hugo-Wissemann erklärte, sie vermisse in der Vorlage der Verwaltung die notwendige Priorisierung der einzelnen Radwegemaßnahmen. Ihre Bitte gehe deshalb dahin, der Sitzungsniederschrift als Anlage einen Auszug aus dem Radwegekonzept (Stand 2013) mit den dort jeweils aufgeführten Prioritätseinstufungen beizufügen (sh. Anlage zur Niederschrift).

 

Ausschussvorsitzender Holler stellte fest, dass dieser Vorschlag auf Zustimmung des Ausschusses traf.

Weitere Wortmeldungen erfolgten nicht.