Sitzung: 27.03.2017 Planungs-, Klimaschutz- und Umweltausschuss
Vorlage: 61/2000/XVI/2017
Protokoll:
Herr Temburg teilt
mit, dass über beide Leitungsvorhaben in den letzten Monaten regelmäßig dem
Kreisausschuss berichtet worden sei, zuletzt in der vergangenen Woche. Der
Sachstand hierfür werde dem Planungs- und Umweltausschuss durch die
Sitzungsvorlage zur Kenntnis gegeben. Herr Temburg ergänzt aktuell, dass
das Raumordnungsverfahren für die Gasleitung ZEELINK offiziell abgeschlossen
worden sei. Ferner werde die Beteiligung am Braunkohlenverfahren Garzweiler II,
sachlicher Teilabschnitt „Rheinwassertransportleitung“ offiziell am 03. April
2017 beginnen. Die sehr umfangreichen Unterlagen können in Papierform beim Amt
für Entwicklungsplanung des Rhein-Kreises Neuss in Grevenbroich eingesehen oder
auf der Internetseite der Bezirksregierung Köln heruntergeladen werden:
www.bezreg- koeln.nrw.de/brk_internet/verfahren/32_braunkohlen_planverfahren/index.html
Ferner
sind sowohl die raumordnerische Beurteilung zu ZEELINK als auch die
Bekanntmachung zur Öffentlichen Auslegung der Planunterlagen für die Sicherung
einer Trasse für die Rheinwassertransportleitung unter www.rhein-kreis-neuss.de/bekanntmachungen verfügbar.
Herr Fischer regt an, einen Vertreter der Bezirksregierung Köln zur nächsten Sitzung
des Planungs- und Umweltausschusses einzuladen.
Vorsitzender Herr
Markert hält dies für grundsätzlich möglich, schlägt
aber vor, den Zeitpunkt flexibel zu halten und sich am Fortschritt des
öffentlichen Prozesses zu orientieren, so dass ggf. erst in der Herbstsitzung
eine diesbezüglicher Expertenvortrag sinnvoll ist.
Herr Dr. Kalthoff fragt nach, warum die Leitung nicht in der vorgegebenen Trasse des
Kölner Randkanals verlegt werden kann.
Herr Temburg schlägt vor, den angesprochenen Expertenvortrag der Bezirksregierung
Köln um den Aspekt zu ergänzen, dass der Vorhabenträger RWE mit seiner
wasserwirtschaftlichen Kompetenz genau zu diesen Fragen etwas sagt.
Herr Ibach bittet darum, dass der geplante Leitungsverlauf der Gasleitung ZEELINK
dem Protokoll als Plandarstellung beigefügt wird. Dies wird von Herrn
Temburg zugesagt.
Dem Protokoll als Anlage 4 beigefügt sind die Übersichtskarte
Vorzugstrasse als Ergebnis des Raumordnungsverfahrens sowie die den Rhein-Kreis
Neuss betreffenden Teilkarten.