Protokoll:

Auf entsprechende Nachfrage von Ausschussmitglied Fischer zum derzeitigen Verfahrensstand führte Dipl.-Ing. Stiller aus, dass das Planfeststellungsverfahren derzeit stagniere. Es gelte momentan die Einleitung eines Deckblattverfahrens abzuwarten. In diesem Rahmen werde die Bezirksregierung Düsseldorf als Planfeststellungsbehörde unter anderem die UVP-Pflichtigkeit einzelner Planungsinhalte klären und bewerten. Es sei jedoch bereits aktuell erkennbar, dass sich die Einleitung des Deckblattverfahrens weiter verzögern werde. Insoweit ergäben sich keine nennenswerten Änderungen gegenüber der seitens der Verwaltung in der Sitzung am 05.02.2018 abgegebenen Einschätzung.

 

Der Ausschuss nahm abschließend zur Kenntnis, dass der Niederschrift eine Übersicht über sämtliche der Bezirksregierung Düsseldorf zur Planfeststellung vorliegenden Verfahren bzw. Vorhaben beigefügt werde.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Siehe Anlage Nr.