Sitzung: 05.02.2019 Mobilitätsausschuss
Protokoll:
Ausschussvorsitzenden
Holler, gebeten von Landrat Petrauschke, der aus
terminlichen Gründen nicht an der Sitzung teilnehmen konnte, berichtete über
die aktuellen Entwicklungen im VRR. Vorab führte er aus, das Ausschussmitglied Cöllen als Nachfolger
von Dr. Will in den Gremien des VRR
vertreten sei, seit der Wahl aber noch keine Gremiensitzungen stattgefunden
hätten. Ausschussvorsitzender Holler
informierte kurz über die gute Entwicklung beim Ausbildungsticket. Neben der
Einführung von zwei Tarifstufen wies er auch auf die neuen steuerlichen
Vorteile für Arbeitnehmer hin. Die Entwicklung des e-Tickets werde weiter
vorangetrieben, die Umsetzung sei schwierig. Bezogen auf den Strukturwandel
führte er aus, dass die Vorschläge der Kohlekommission erst in Form eines
Strukturpaketes durch den Bundestag beschlossen werden und darüber hinaus ein
Staatsvertrag wegen der angekündigten Mittel geschlossen werden müsse.
Ausschussvorsitzender
Holler bittet Ausschussmitglied Cöllen
im nichtöffentlichen Teil der Sitzung über die Regiobahn zu berichten.
Auf eine aktuelle Pressemitteilung über die Abmahnung der DB-Regio durch den VRR wegen untragbarer Qualitätseinschränkungen auf den Linien S1, S68, S8 und RE6 wies Ausschussmitglied Cöllen hin. Er erläuterte, dass es sich bereits um die zweite Abmahnung des VRR handele. Die Nordwestbahn sei ebenfalls abgemahnt worden. Der VRR habe immer die Beschwerden ernst genommen und an die Unternehmen weitergeleitet. Die DB habe aber bisher trotz Pönale nicht reagiert. Er bewertete daher die Abmahnung als „gelbe Karte“. Ausschussvorsitzender Holler befürwortete die Abmahnung und bemängelte die Höhe der Pönale. Ausschussmitglied Fischer ergänzte die Ausführungen um eine Darstellung der Kapazitätsprobleme auf der S8 und regte an, den RE4 dann zusätzlich in Korschenbroich halten zu lassen. Darüber hinaus solle auch die RE4 (Flughafenzubringer), die um 03:49 ab Mönchengladbach nach Düsseldorf fährt, ebenfalls in Korschenbroich halten. Dr. Will wies auf das strukturelle Problem der S8, eine der längsten S-Bahnen, hin. Er schlug vor, gegenüber dem VRR anzusprechen, diese Linien zu teilen, um den Verzögerungen entgegen zu wirken. Es gab keine weiteren Wortmeldungen zum Bericht.