Sitzung: 01.07.2019 Planungs-, Klimaschutz- und Umweltausschuss
Protokoll:
Vorsitzender Herr Markert eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass vor dem Eintritt in die
Tagesordnung die Verpflichtung des sachkundigen Bürgers Maxim Chalotra
(FDP-Fraktion) als neues stellvertretendes Mitglied des Planungs- und
Umweltausschusses vorzunehmen ist.
Vorsitzender Herr Markert liest die Verpflichtungsformel vor und Herr Chalotra antwortet
„Ich verpflichte mich“. Anschließend begrüßt Vorsitzender Herr Markert Herrn
Chalotra als neues stellvertretendes Mitglied des Planungs- und
Umweltausschusses.
Vorsitzender Herr Markert stellt fest, dass ordnungsgemäß eingeladen wurde und die
Beschlussfähigkeit gegeben ist.
Danach informiert Vorsitzender
Herr Markert darüber, dass sich die Tagesordnung zum TOP Mitteilungen um
die als Tischvorlagen vorliegenden Mitteilungen
- 5.4 Antwort der Verwaltung zur Anfrage
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
19.06.2019 zu Eliminationsmaßnahmen von Mikroschadstoffen (Anlage
2 des Protokolls)
- 5.5 Ausschreibungen im Bereich
Abfallwirtschaft (Anlage 3 des Protokolls) und
- 5.6 Überprüfung der Installation von
Photovoltaikanlagen (Anlagen 4 und 5 des Protokolls)
erweitert hat.
Anmerkung der Schriftführung: Der als Anlage zur Tischvorlage TOP 5.6
beigefügte ausführliche farbige Bericht ist als Anlage 5 des Protokolls
ausschließlich im Internet verfügbar.
Herr Schorn
vermisst auf der Tagesordnung den in der letzten Sitzung unter dem
Tagesordnungspunkt „ Wasserstoff-Technologie und –Mobilität im Rhein-Kreis
Neuss“ angekündigten Bericht der Verwaltung über den Fortgang des
Wettbewerbsverfahrens für die Weiterqualifizierung des Rhein-Kreises Neuss als
„Modelkommune/- Region Wasserstoff-Mobilität NRW“.
Herr Temburg
teilt mit, dass sich der Rhein-Kreis Neuss gemeinsam mit Düsseldorf, Wuppertal,
Duisburg und weiteren Partnern mitten im laufenden Wettbewerbsverfahren zur
Erarbeitung des Feinkonzeptes befinde und schlägt vor, eine kurze
Zusammenfassung des aktuellen Sachstandes dem Protokoll beizufügen und in der
Herbstsitzung weiter über den Fortgang des Projektes zu informieren.
Herr Schorn erklärt sich auf Nachfrage des Vorsitzenden Herrn Markert damit einverstanden, dass zunächst eine kurze Zusammenfassung dem Protokoll (siehe Anlage 1) beigefügt wird und das Thema im November als ordentlicher Tagesordnungspunkt behandelt wird.