Sitzung: 16.09.2021 Ausschuss für Strukturwandel und Arbeit
Protokoll:
Vor Eröffnung
der Sitzung erteilt der Vorsitzende Herr Rainer Thiel Herrn Kreisdirektor
Brügge das Wort. Herr Brügge wendet sich an den Abgeordneten Markus
Roßdeutscher, der zur Teilnahme am Ausschuss weder einen Nachweis der Genesung
von Covid 19, noch einen Impfnachweis und auch kein negatives Testergebnis, was
belegt, dass er infektionsfrei ist, vorlegen kann. Herr Kreisdirektor Brügge
verweist in diesem Zusammenhang auf einen Beschluss des Verwaltungsgerichtes
Minden, welcher besagt, dass keinem Abgeordneten die Teilnahme an einer Rats-
oder Ausschusssitzung verwehrt werden darf. Herr Brügge appellierte an das
gesamte Gremium während der gesamten Sitzung eine Maske zu tragen. Im Nachgang
zur Sitzung reichte Herr Roßdeutscher seine Impfbescheinigung nach.
Um 17.10 Uhr eröffnete
der Vorsitzende Rainer Thiel die gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für
Strukturwandel und Arbeit sowie für Planungs-, Klimaschutz und Umwelt und
stellte fest, dass die Einladung ordnungsgemäß ergangen ist und die Beschlussfähigkeit
des Ausschusses besteht. Er begrüßte das Gremium auch im Namen von Herrn
Hans-Christian Markert.