Sitzung: 25.08.2022 Mobilitätsausschuss
Vorlage: 61/1510/XVII/2022
Protokoll:
Der Ausschussvorsitzende
Demmer begrüßte Herrn Stach, Geschäftsführer Regiobahn GmbH, und Herrn
Ommen Geschäftsführer Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft. Er erläuterte, dass
die von den Vertretern der Regiobahn für die Sitzung vorbereitete Präsentation
im Wesentlichen das zusammenfasse, was bereits zur letzten Sitzung schriftlich
vorgelegen habe. Sein Vorschlag, auf die Präsentation zu verzichten und direkt
in die Fragen einzusteigen wurde einstimmig angenommen.
Ausschussmitglied
Fischer erkundigte sich nach
dem Zeitplan der Elektrifizierung, der Verwendung der damals angeschafften Züge
und der Möglichkeit, diese Züge wieder auf der S28 einzusetzen.
Herr Ommen berichtete, dass die 10
Flirt-Fahrzeuge derzeit auf anderen Strecken eingesetzt würden, u.a. auch auf
der zukünftigen RB34 (Siegen – Hamm). Sie würden zum Fertigstellungstermin der
Elektrifizierung 2025/26 dann wieder zur Verfügung stehen. Im Zusammenhang mit
der Verlängerung nach Viersen würden möglichweise noch weitere Fahrzeuge dieses
Typs angeschafft werden müssen.
Herr Stach erläuterte den Stand der
Baumaßnahmen zur Elektrifizierung der Regiobahn. Die Planfeststellung für den
Bereich II Mettmann- Gerresheim sei jetzt erfolgt. Er wies darauf hin, dass die
4-jährige Dauer des Verfahrens nicht an der Bezirksregierung sondern an den
Einwendern gelegen habe. Positiv bewertete er, dass durch die Einwendungen auch
Umplanung vorgenommen werden konnten, die möglicherweise auch zu Gunsten der
Regiobahn ausgehen würden.
Zum Zeitstrahl führte er aus, dass im
Februar 2022 Sperrpausenanmeldungen für die Bereiche Neuss Hbf, Gerresheim Bf
und der Einschleifung der S9 beantragt worden seien, die für 2024 bis 2026
gelten würden. Er gehe davon aus, dass die Regiobahn den Änderungsbescheid des
2. Änderungsantrages bekommen werde. Parallel dazu würden die vorhandenen
Unterlagen genutzt - umgearbeitet entsprechend der Auflagen innerhalb der
Planfeststellungsbeschlüsse - um die EU-weite Ausschreibung zu starten. Nach
Kenntnisstand werde das 6-7 Monate dauern, allerdings sei die Auslastung der
Unternehmen derzeit sehr hoch. Daher sei geplant, die Pakete kleiner zu
schnüren, um auch kleinere, mittelständige Unternehmen bekommen zu können.
Auf die Nachfrage von Ausschussmitglied Fischer, ob abzuschätzen sei, wann die
Elektrifizierung komplett sei, führte Herr Stach aus, dass die Bauzeit für die
Jahre 2024/25/26 geplant sei und entsprechend auch die Sperrzeiten beantragt
worden seien. Es seien 180 Anmeldungen für den Bereich der S9-Strecke angeben
worden. 20 Anmeldungen für die angegebenen Sperrzeiten könnten nicht umgesetzt
werden, weswegen man sich derzeit in einer sogenannten Eskalationsstufe
befände, um ein Gespräch mit der Bahn herbeiführen zu können. Ziel sei es, die
Bauzeit 2024 -2026 einzuhalten, leider seien noch einige Unbekannte dabei.
Des Weiteren erkundigte sich Ausschussmitglied Fischer nach dem
Sachstand zur Verlängerung nach Viersen. Herr Stach erläuterte, dass es ein
Ausschreibungsverfahren für der Planungsleistungen gegeben habe und die
Angebote der Bieter derzeit ausgewertet würden. Aufgrund der doch recht teuren
Angebote würde förderfähig eine Finanzierungslücke entstehen. Es sei geplant,
diese Lücke mit Hilfe des VRR und des Verkehrsministeriums zu schließen, so dass
Ende des Jahres die Planungsleistung vergeben werden könne.
Ausschussmitglied
Fischer gab noch
Fahrgastbeschwerden hinsichtlich verkürzter Umläufe bzw. Ausfälle der
Regiobahn, Störungen der Klimaanlage im Sommer und Lärmbelästigungen im
Stadtgebiet von Kaarst weiter. Er mahnte, dass der SPNV verlässlich sein müsse.
Herr Ommen bedauerte die qualitativen
Defizite und dass es in der Gesamtgemengelage sehr häufig zu Verspätungen
kommen würde. Großes Problem dabei sei die mangelnde Information und die
Qualität der Information. Es sei jetzt gemeinsam mit Herrn Stach und dem VRR
ein Projekt zur Digitalisierung der Stationen aufgelegt worden um die
Möglichkeit zu schaffen, Echtzeitinformation über Monitore geben zu können und
die Fahrgastinformation zu verbessern. Nach Zusage des VRR über die notwendigen
Fördermittel werde das Projekt starten.
Weitere Nachfragen gab es nicht. Der Vorsitzende kündigte mit Zustimmung der
Regiobahn an, die Präsentation der Niederschrift beizufügen und bedankte sich
für die informativen Ausführungen.