Protokoll:

Unter Bezugnahme auf die vorgelegten Zahlen machte Allgemeiner Vertreter Jürgen Steinmetz darauf aufmerksam, dass die auf den ersten Blick erfreulich erscheinenden Zahlen, im Vergleich zum Vorjahr um 6% gestiegen seinen. Diese Entwicklung stelle im Hinblick auf den Haushalt ein Risiko dar und müsse aufmerksam beobachtet werden.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke wies darauf hin, dass der Ansatz von 71,46 Mio. Euro in der Veränderungsliste, aus Gründen der Finanzierung seitens der Gemeinden, abgesenkt worden sei.

Auf Nachfrage der Kreistagsabgeordneten Susanne Stephan-Gellrich erklärte er, dass sich derzeit noch der Vermittlungsausschuss mit der Frage der Bundesbeteiligung beschäftige.

 

Da durch die Absenkung des Ansatzes das Risiko bestehe, dass die Mittel nicht ausreichen, erkundigte sich Kreistagsabgeordneter Erhard Demmer nach der Strategie. So würden die Städte und Gemeinden gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt belastet.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke betonte, dass man sich um realistische Zahlen bemühe. Die Prognose sei jedoch schwer, da man derzeit keine belastbaren Veränderungszahlen habe.

 

Kreistagsabgeordneter Dr. Gerd Ammermann ergänzte, dass der Kalkulation Eckdaten des Landes zugrunde gelegt worden seien und wies zudem darauf hin, dass das Ziel stets ein ausgeglichener Haushalt sein sollte.