Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Kreistag beschlussfähig ist.

Den Abgeordneten wurden folgende Tischvorlagen zur Verfügung gestellt:

zu Top 2 Ö

„Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien“

-Antrag AfD-Kreistagsfraktion vom 18.10.2022

-Antrag FDP-Kreistagsfraktion vom 01.12.2022

-Anträge Bündnis 90/Die Grünen vom 02.12.2022 und 07.12.2022

-Antrag SPD-Kreistagsfraktion vom 07.12.2022

-Antrag CDU-Kreistagsfraktion vom 08.12.2022

Ö

Zu Top 5 Ö

Haushaltsentwicklung 2022, die finanzielle Lage unter Berücksichtigung des Entwurfs des NKF-COVID-19-Ukraine Isolierungsgesetz (NKF-CUIG) und nach § 6 Kommunalhaushaltsrechtsanwendungsverordnung“

-Vorläufige Prognose HH 2022

Ö

Zu Top 6 Ö

„Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für das Jahr 2023“

-Haushaltsentwurf 2023 + Beteiligungen

 

Zu Top 16 Ö

„Unterzeichnung der „Charta der Vielfalt“

-Vorlage der Verwaltung

Ö

Top 17 Ö

„Abberufung des Kreisbrandmeisters des Rhein-Kreises Neuss“

-Vorlage der Verwaltung

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Top 18 Ö

„Mitgliedschaft in der Genossenschaft KoPart eG, Düsseldorf“

-Vorlage der Verwaltung

Ö

Zu Top 19 Ö

„Anträge“

19.1 Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2022 zum Thema "Prüfauftrag: Errichten einer kommunalen Patenschaft mit der Ukraine"

Ö

 

19.2 Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 12.12.2022 zum Thema "Prüfantrag: Antrag Ermöglichung von Hybridsitzungen"

Ö

Zu Top 21 Ö

„Anfragen“

20.1 Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2022 zum Thema " Altlasten im Bereich der ehemaligen Zinkhütte in Dormagen"

Ö

Zu Top 1 NÖ

„Personalangelegenheiten“

1.1 Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers der Rechnungsprüfung

Ö

Zu Top 2 NÖ

„Wirtschaftsplan 2023 der Verwaltungsgesellschaft des Rhein-Kreises Neuss“

Wirtschaftsplan 2023

 

Zu Top 3 NÖ

„Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Kreis Neuss mbH: Übernahme von zusätzlichen Gesellschafteranteilen“

-Vorlage der Verwaltung

Ö

 

Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.