Sitzung: 14.12.2022 Kreistag
Protokoll:
Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die
Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung
ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Kreistag beschlussfähig ist.
Den Abgeordneten wurden folgende Tischvorlagen zur
Verfügung gestellt:
zu Top 2 Ö „Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien“ |
-Antrag
AfD-Kreistagsfraktion vom 18.10.2022 -Antrag
FDP-Kreistagsfraktion vom 01.12.2022 -Anträge Bündnis
90/Die Grünen vom 02.12.2022 und 07.12.2022 -Antrag
SPD-Kreistagsfraktion vom 07.12.2022 -Antrag CDU-Kreistagsfraktion vom 08.12.2022 Ö |
Zu Top 5 Ö „Haushaltsentwicklung 2022, die
finanzielle Lage unter Berücksichtigung des Entwurfs des NKF-COVID-19-Ukraine
Isolierungsgesetz (NKF-CUIG) und nach § 6 Kommunalhaushaltsrechtsanwendungsverordnung“ |
-Vorläufige Prognose HH 2022 Ö |
Zu Top 6 Ö „Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung
des Rhein-Kreises Neuss für das Jahr 2023“ |
-Haushaltsentwurf 2023 + Beteiligungen |
Zu Top 16 Ö „Unterzeichnung der „Charta der Vielfalt“ |
-Vorlage der Verwaltung Ö |
Top 17 Ö „Abberufung des Kreisbrandmeisters des
Rhein-Kreises Neuss“ |
-Vorlage der Verwaltung Ö |
Top 18 Ö „Mitgliedschaft in der Genossenschaft KoPart eG,
Düsseldorf“ |
-Vorlage der Verwaltung Ö |
Zu Top 19 Ö „Anträge“ |
19.1 Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2022 zum Thema "Prüfauftrag: Errichten einer kommunalen Patenschaft mit der Ukraine" Ö 19.2 Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 12.12.2022 zum Thema "Prüfantrag: Antrag Ermöglichung von Hybridsitzungen" Ö |
Zu Top 21 Ö „Anfragen“ |
20.1 Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2022 zum Thema " Altlasten im Bereich der ehemaligen Zinkhütte in Dormagen" Ö |
Zu Top 1 NÖ „Personalangelegenheiten“ |
1.1 Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers der Rechnungsprüfung Ö |
Zu Top 2 NÖ „Wirtschaftsplan 2023 der Verwaltungsgesellschaft
des Rhein-Kreises Neuss“ |
Wirtschaftsplan 2023 |
Zu Top 3 NÖ „Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Kreis
Neuss mbH: Übernahme von zusätzlichen Gesellschafteranteilen“ |
-Vorlage der Verwaltung Ö |
Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift
als Anlage beigefügt.