Sitzung: 02.03.2023 Planungs-, Klimaschutz- und Umweltausschuss
Vorlage: 68/2438/XVII/2023
Protokoll:
Frau
Hugo-Wissemann betont, dass das
Förderprogramm „Klimabäume“ sehr gut angenommen worden sei. Jeweils 500 junge
Bäume seien in den letzten beiden Jahren kostenlos an die Bürger abgegeben
worden. Daher beantrage SPD gemeinsam mit Bündnis 90/ die Grünen eine
Fortführung dieser Fördermaßnahme und eine Aufstockung auf 1.000 Bäume pro
Jahr. Herr Küpper informiert, dass
für die Fortführung ausreichende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Er
schlage vor, in 2023 erst einmal weiterhin 500 Bäume anzubieten. Er begründet
diesen Verwaltungsvorschlag. So seien zwar die Bäume per online immer schnell
vergriffen gewesen, ca. 30 % der Bäume aber gar nicht abgeholt worden. So
mussten einige 100 Bäume an andere Stelle sinnvoll gepflanzt werden, mit
entsprechendem Aufwand. Herr Küpper
schlägt des Weiteren vor, ein Nachrückersystem für nicht abgeholte Bäume
einzuführen. Nach der diesjährigen Aktion können dann die reale Nachfrage und
das Nachrückersystem bewertet werden, um anschließend zu entscheiden, ob in
2024 dann aufgestockt werden solle.
Herr Wappenschmidt spricht sich
dafür aus, dass die Verwaltung diese erfolgreiche Fördermaßnahme weiterhin
flexibel und unbürokratisch fortführen solle. Da die Finanzierung stehe, habe
er auch nichts gegen eine Aufstockung, allerdings nur, wenn der Bedarf
vorhanden sei. Deshalb spreche er sich gegen die Festlegung auf 1.000 Bäume
aus. Vorsitzender Herr Markert
plädiert ebenfalls für ein flexibles
Vorgehen. Sollte der Bedarf größer als 500 Bäume sein, sollen die zusätzlichen
Interessenten halt etwas später einen Baum erhalten. Frau Leiermann spricht sich trotzdem für eine Festlegung auf 1.000
Bäume aus.
Vorsitzender
Herr Markert macht einen
Kompromissvorschlag: Wenn im laufenden Prozess festgestellt werde, dass der
Bedarf größer als 500 Bäume sei, werden zusätzliche Bäume geordert und etwas
verzögert an die zusätzlichen Interessenten abgegeben. Dieser
Kompromissvorschlag erlaube es, im Finanzausschuss ein gemeinsames Vorgehen
abzustimmen.