Sitzung: 26.04.2023 Kreisausschuss
Protokoll:
Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die
Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung
ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Kreisausschuss beschlussfähig ist.
Den Abgeordneten wurden folgende Tischvorlagen zur Verfügung
gestellt:
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zu Top 2 Ö „Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse“ |
2.2 Ausschuss für Strukturwandel und Arbeit am 28.02.2023 |
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zu Top 3 Ö „Kenntnisnahme von Niederschriften“ |
3.1 Naturschutzbeirat 09.02.2023 3.2 Planungs-, Klimaschutz und Umweltausschuss 02.03.2023 |
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zu Top 4 Ö „Strukturwandel, Braunkohleplanung und
Energiewirtschaft“ |
4.1 Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 23.04.2023 zum Thema „Rheinwassertrasse“ Ö |
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zu Top 4 NÖ „Dienstreisegenehmigung für Kreistagsabgeordnete“ |
4.1 Generelle Dienstreisegenehmigung Fr. Stein-Ulrich für Teilnahme an Ausschusssitzungen des Deutsch-Polnischen Ausschusses der RGRE Ö |
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Top 5 NÖ –neu- „Übernahem von zusätzlichen
Gesellschafteranteilen an der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Thein-Kreis
Neuss mbH“ |
Eilentscheidung - Vorlage der Verwaltung Ö |
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zu Top 6 NÖ „Auftragsvergaben“ |
6.2 Berufsbildungszentrum Dormagen, Willy-Brandt-Platz 5, 41539 Dormagen, Modernisierung eines Pavillons, Installation von Chemielaboren im Rahmen des Förderprogramms:NRW Bank ,,Nationale Klimaschutzinitiative": Lufttechnische Anlagen Ö 6.3 Berufsbildungszentrum Dormagen, Willy-Brandt-Platz 5, 41539 Dormagen, Erneuerung der Transformatorstation im Rahmen des Förderprogramms Kommunalinvestitionsgesetz Kapitel II (KInvFÖG II) Ö |
Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift
als Anlage beigefügt.