Beschluss:

Der Kulturausschuss nahm den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Protokoll:

Frau Meis führte aus, dass im Medienzentrum offizielle Veranstaltungen im Obergeschoss stattfänden, die jedoch für Menschen mit Bewegungseinschränkungen nur schwer zu erreichen seien. Am Kulturzentrum Sinsteden sei ihr aufgefallen, dass es dort keinen Behindertenparkplatz gebe.

 

Frau Dr. Kubon-Liebelt zeigte sich überrascht über die hohen Kosten für einen Außenaufzug zur Herstellung der Barrierefreiheit für das Gebäude.

 

Herr Lindow verdeutlichte, dass die Kosten für die Herstellung der Barrierefreiheit noch nicht bekannt seien. In einem ersten Schritt solle die Verwaltung prüfen, ob aufgrund der Rahmenbedingungen eine Herstellung der Barrierefreiheit überhaupt möglich sei.

 

Frau Meis wies darauf hin, dass auch Anforderungen aus dem Denkmalschutz Lösungen verteuern könnten.

 

Auf Nachfrage von Frau Teppler-Lenzen, wer für den Denkmalschutz zuständig sei, erläuterte Herr Lonnes, dass die Stadt Neuss die zuständige Untere Denkmalschutzbehörde sei.

 

Herr Ackburally gab an, die Politik unterstütze das Ziel, die Barrierefreiheit an Begegnungsorten und Verwaltungsgebäuden soweit wie möglich herzustellen. Zunächst solle die Verwaltung prüfen, welche Optionen möglich seien. Die in den Haushalt eingestellten 100.000 € seien für die Prüfung und Umsetzung gedacht. Sollten die Mittel nicht ausreichen, sei dies der Politik vorzulegen.

 

Herr Lonnes führte ferner aus, dass die in den Haushalt eingestellten Haushaltsmittel nicht mit einer Planung hinterlegt seien. Bei der Herstellung der Barrierefreiheit müsse man sich auch die Frage stellen, zu welchem Preis diese hergestellt werden könne, ggf. müsse die Fassade geändert oder Räume reduziert werden. Hier bleibe die Planung abzuwarten.

 

Vorsitzender Beyen bat die Verwaltung nach Prüfung Anfang 2024 um einen Bericht.