Beschluss:

Der Kreisausschuss bestätigt die Beschlüsse des Partnerschaftskomitees Europäische Nachbarn vom 09.03.2023und erhebt sie zu seinen Beschlüssen.

Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke ergänzte, dass derzeit die Abstimmung mit der Stadt Pawlograd laufe, welche Hilfen benötigt werden.

 

Unter Bezugnahme auf einen Artikel in der NGZ, bat Kreistagsabgeordneter Udo Bartsch darum, dass auch die Kreistagsabgeordneten das Schreiben von Kreisdirektor Brügge an die Städte und Gemeinden zum Thema ‚Sachstand Ukraine Partnerschaft‘ erhalten.

 

Im Hinblick auf die Abordnung junger Menschen, die Anfang Mai den Rhein-Kreis Neuss sowie das Radrennen in Kaarst besucht habe, kritisierte Kreistagsabgeordneter Udo Bartsch die viel zu späte Informationsweitergabe und die fehlende Beteiligung der Mitglieder des Partnerschaftskomitees. Er bat zukünftig um rechtzeitige Informationen und einen geordneten Ablauf.

 

Kreistagsabgeordnete Angela Stein-Ulrich stellte klar, dass dies nicht vom Partnerschaftskomitee besprochen und/oder entschieden worden sei. Im Rahmen der Diskussion um einen möglichen Partnerschaftstag sei die Idee lediglich kurz aufgeworfen worden. Sie selbst habe erst im März zufällig davon erfahren. Auch zur Sitzung am 09.03.2023 seien keine Informationen dazu vorgelegt worden.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke erklärte, dass dies letztes Jahr in Mikolow von Frau Haupt angesprochen worden sei.

 

Kreistagsabgeordneter Sven Ladeck zeigte sich etwas verwundert über die Äußerungen. Er sei von Frau Haupt zu der Idee aus dem Partnerschaftskomitee angesprochen worden und sie habe später dann auch den Kontakt zum Radsportforum hergestellt. Es habe zumindest für ihn den Anschein gemacht, dass dies auch fraktionell abgestimmt gewesen sei.

 

Aufgrund des Koordinierungskreises des Partnerschaftskomitees sehe er zukünftig weniger Schwierigkeiten bei der Abstimmung derartiger Termine, so Kreistagsabgeordneter Elias Ackburally.

 

Auf Nachfrage von Kreistagsabgeordnetem Udo Bartsch berichtete Dezernent Martin Stiller, dass das Graffiti-Projekt derzeit, aufgrund urheberrechtlicher Probleme, auf der Kippe stehe. Derzeit sei daher geplant, die Umsetzung auf nächstes Jahr zu verschieben.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig