Sitzung: 10.08.2023 Ausschuss für Strukturwandel und Arbeit
Vorlage: ZS 6/3126/XVII/2023
Beschluss:
Die Fraktionen von
SPD, Grüne, CDU, FDP und UWG/Freie Wähler-Zentrum beantragen die Entwicklung
einer übergreifenden tragfähigen Strategie inklusive Konzepte für innovative,
nachhaltige Nachnutzungsoptionen von Standorten und Flächen mit dem Fokus auf
Generierung neuer Wertschöpfung und Beschäftigung. Es ist eine kurz- und
mittelfristige Strategie mit Aktionsplan (Roadmap) anzulegen.
Ziel des Projektes
„Perspektive Nordrevier“ im Sinne einer nachhaltigen, innovativen und
zukunftsweisenden Entwicklung ist die kurz- bis mittelfristige Entwicklung und
Inwertsetzung der Standorte und Flächen sowie der vorhandenen Infrastrukturen
unter Berücksichtigung der Aspekte:
• Gewerbe & Industrieansiedlung
• Nachhaltige Landschaftsentwicklung
• Zukunftsweisende Infrastrukturentwicklung
Hierzu soll für diese
Region erstmalig in einem interkommunalen Prozess eine Zukunftsstrategie für
den Fokusraum „Nordrevier“ erarbeitet werden, die alle Flächen und Standorte im
Zusammenhang mit den bestehenden und geplanten Infrastrukturen in der Region
betrachtet und die Nutzungspotenziale verbindet.
Mit dem Ziel der
smarten Spezialisierung von Flächen und Standorten sollen weiterhin
interagierende räumlich-technische Standortkonzepte und Vermarktungsstrategien
entwickelt werden. In diesem Zusammenhang soll aufgezeigt werden, welche
Infrastrukturen zur Standortentwicklung kurz-, mittel- und langfristig in Wert
gesetzt werden müssen und wo ggf. infrastrukturelle Ausbaubedarfe bestehen.
In einer noch zu
definierenden Projektorganisation sollen nachfolgende Akteure eng in den
Strategieprozess eingebunden und beteiligt werden bzw. aktiv mitwirken.
• Rhein-Kreis Neuss
• Stadt Grevenbroich
• Gemeinde Rommerskirchen
• Stadt Jüchen
• Zweckverband Landfolge Garzweiler
• RWE.“
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Protokoll:
Der Vorsitzende des Ausschusses,
Herr Thiel, stellt dar, dass der Antrag unterschiedliche Stränge zur Gestaltung
des Nordreviers, die zum Teil auch bereits im Ausschuss diskutiert wurden,
aufgreift und weiterentwickelt.
Herr Werhahn führt aus, dass es beim
Thema Strukturwandel gelte, Zusammenhänge herzustellen und im Hinblick auf die
Flächen-/ Projektentwicklung konkreter zu werden. Insgesamt brauche man auch
zusätzliche Fachkräfte zur Umsetzung konkreter Ideen.
Herr Dr. Baues merkte an, dass eine Projektbeschleunigung nötig sei und eine Koordinierungsstelle beim Kreis eine sinnvolle Ergänzung darstelle.
Bürgermeister Dr. Mertens bewertete den Antrag ebenfalls positiv. Dieser greife die Idee des „Kraftpark Nordrevier“ wieder auf. Er bat darum die Fraktionen in den Räten auf dem Weg mitzunehmen.
Herr Demmer führte aus, dass aus seiner Sicht jetzt der passende Zeitpunkt sei. Ein solches Projekt sei eine gute Reaktion auf die bisherige, sachfremde Förderung. Das Thema Infrastruktur müsse auch breiten Raum einnehmen.
Herr Rosellen betonte ebenfalls, dass es sich um ein
wichtiges Projekt handele. Auf die Nachfrage von Herrn Müller nach den Kosten
für das Projekt antwortete Herr Kreisdirektor Brügge, dass ein Kostenvolumen
von bis zu 200.000 Euro angesetzt werde, weil die Erfahrungen aus
anderen, vergleichbaren Projekten auch anderer Kommunen gezeigt habe, dass ein
Projekt einer solchen Größenordnung ein entsprechendes Budget benötige. Die
Leistungen werden ausgeschrieben und an den wirtschaftlichsten Bieter oder
Bieterin vergeben. Das Budget stelle zudem eine Obergrenze da.
Herr Werhahn betonte, dass Wert auf Qualität gelegt werden müsse. Im Anschluss wurde der Antrag vom Ausschuss einstimmig beschlossen.