Protokoll:

Dezernent Küpper ergänzte die Vorlage um die gestrige Rückmeldung der Bezirksregierung. Alle notwendigen Unterlagen liegen nun der Bezirksregierung vor. Weiterhin wurde erstmalig mitgeteilt, dass die in 2022 eingereichte Synopse als vollständig angesehen wird. Auch zu dem Thema Treibhausgasbilanz gab es inhaltlich keine Rückmeldung, sodass auch der Punkt als abgearbeitet angesehen werden kann. Seitens der Bezirksregierung wird nun eine neue Offenlage geplant. Dies würde laut Aussage der Bezirksregierung nur zu einem marginalen Zeitverzug führen.

 

Um eine Wiederholung des Themas unter Tagesordnungspunkt 8.1 zu vermeiden, bot Dezernent Küpper an, die bisher nicht beantworteten Fragen direkt mit zu beantworten.

 

Dezernent Küpper sagte zu, dass die der Bezirksregierung zum Thema THG-Bilanz übersandten Unterlagen den Ausschussmitgliedern zeitnah zur Verfügung gestellt wird.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Ob dies bis zur Niederschrift möglich ist, kann verwaltungsseits derzeit noch nicht zugesagt werden. Die Unterlagen werden spätestens vor der ersten Sitzung des Mobilitätsausschusses 2024 digital zur Verfügung gestellt.

 

 

Zu 2.

Nach Ansicht der Verwaltung und Auskunft unseres Fachberaters stehen den Kernaussagen des Gutachtens die Umsetzung unserer Maßnahme nicht entgegen.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, schloss der Ausschussvorsitzende den Tagesordnungspunkt.