Sitzung: 13.12.2023 Kreistag
Protokoll:
Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die
Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung
ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Kreistag beschlussfähig ist.
Den Abgeordneten wurden folgende Tischvorlagen zur
Verfügung gestellt:
zu Top 2 Ö „Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien“ |
- Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 01.12.2023 Ö - Antrag CDU-Kreistagsfraktion vom 06.12.2023 Ö - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2023 Ö - Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 12.12.2023 Ö - Umbesetzung beratendes Mitglied Ausschuss
Soziales und Wohnen Ö |
zu Top 4 Ö „Haushaltsentwicklung 2023“ |
- Anlage Ö |
zu Top 6 Ö „Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss
für das Jahr 2024“ |
-Haushaltsentwurf 2024 |
zu Top 20 Ö „Anfragen“ |
20.1 Anfrage der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.12.2023 zum Thema „Umgang mit offenen Übertragungsermächtigungen“ Ö 20.2 Antrage der Kreistagsfraktionen CDU, FDP, UWG/FW RKN/Zentrum vom 11.12.2023 zum Thema „Umsetzung der B 477n in Rommerskirchen“ Ö |
zu Top 2 NÖ „Stand Fusion Rheinland Klinikum“ |
2.1 Patronatserklärung für die Rheinland Klinikum Neuss GmbH Ö |
zu Top 3 NÖ „Sachstandsbericht zur Neustrukturierung der Regiobahnfahrbetrieb GmbH“ |
3.1 Neustrukturierung der Regiobahnfahrbetrieb GmbH Ö |
zu Top 5 NÖ „Wirtschaftsplan 2024 der Verwaltungsgesellschaft des Rhein-Kreis Neuss
GmbH“ |
-Wirtschaftsplan 2024-2028 |
Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift
als Anlage beigefügt.