Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Kreistag beschlussfähig ist.

Den Abgeordneten wurden folgende Tischvorlagen zur Verfügung gestellt:

 

zu Top 2 Ö

„Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien“

- Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 01.12.2023

Ö

- Antrag CDU-Kreistagsfraktion vom 06.12.2023

Ö

- Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2023

Ö

- Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 12.12.2023

Ö

- Umbesetzung beratendes Mitglied Ausschuss Soziales und Wohnen

Ö

zu Top 4 Ö

„Haushaltsentwicklung 2023“

- Anlage

Ö

zu Top 6 Ö

„Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für das Jahr 2024“

-Haushaltsentwurf 2024

 

zu Top 20 Ö

„Anfragen“

20.1 Anfrage der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.12.2023 zum Thema „Umgang mit offenen Übertragungsermächtigungen“

Ö

20.2 Antrage der Kreistagsfraktionen CDU, FDP, UWG/FW RKN/Zentrum vom 11.12.2023 zum Thema „Umsetzung der B 477n in Rommerskirchen“

Ö

zu Top 2 NÖ

„Stand Fusion Rheinland Klinikum“

2.1 Patronatserklärung für die Rheinland Klinikum Neuss GmbH

Ö

zu Top 3 NÖ

„Sachstandsbericht zur Neustrukturierung der Regiobahnfahrbetrieb GmbH“

3.1 Neustrukturierung der Regiobahnfahrbetrieb GmbH

Ö

zu Top 5 NÖ

„Wirtschaftsplan 2024 der Verwaltungsgesellschaft des Rhein-Kreis Neuss GmbH“

-Wirtschaftsplan 2024-2028

 

Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.