Sitzung: 16.11.2023 Mobilitätsausschuss
Protokoll:
Ausschussmitglied Klann erläuterte den Antrag und appellierte, der
Verwaltung die Aufgabe zu geben, das Projekt pro aktiv zu begleiten und
gegenüber der Wirtschaft das Signal der Unterstützung zu geben. Kreisdirektor
Brügge führte aus, dass die Verwaltung das Projekt befürwortet, derzeit
aber kein passendes Förderprogramm zur Finanzierung zur Verfügung steht. Er
bewertete den Antrag als Motivation und Prioritätensetzung für die Arbeit im
Bereich der Mobilitätsentwicklung, der der Verwaltung etwas mehr „Standing“
gegenüber den Verkehrsministerien in Land und Bund geben würde. An der
anschließenden Aussprache beteiligten sich die Ausschussmitglieder Fischer,
Banse, Hugo-Wissemann, Leiermann und Peters. Inhaltlich waren
sich die Ausschussmitglieder einig. Seitens der SPD wurde die Notwendigkeit in
Frage gestellt. Ausschussmitglied Leiermann hielt eine Resolution für
geeigneter. Im Hinblick auf die Finanzierung der Maßnahme verwies Ausschussmitglied
Ackburally auf die notwendige Unterstützung des Bundes. Herr Adamsky
erinnerte an die ursprünglich geplante Fahrradbrücke im Neuss Hafen und regte
eine Fahrradwegprüfung an.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig mit 6 Enthaltungen angenommen