Sitzung: 20.03.2024 Kreistag
Protokoll:
Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die
Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung
ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Kreistag beschlussfähig ist.
Den Abgeordneten wurden folgende Tischvorlagen zur
Verfügung gestellt:
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zu Top 3 „Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien“ |
Ø Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 10.03.2024 Ö Ø Antrag SPD-Kreistagsfraktion vom 12.03.2024 Ö Ø Antrag CDU-Kreistagsfraktion vom 15.03.2024 Ö Ø Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 01.03.2024 Ö Ø Antrag B‘90/Die Grünen vom 19.03.2024 Ö Ø Antrag UWG/FW/Z vom 18.03.2024 Ö |
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Zu Top 4 „Über-/ und außerplanmäßige
Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW in Verbindung mit § 83 GO NRW“ |
Ø Vorlage der Verwaltung Ö |
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Zu Top 5 „Ermächtigungsübertragungen von 2023
nach 2024 im Rahmen des Jahresabschlusses 2023 gemäß § 22 KomHVO NRW sowie
Anpassung der Haushaltsbewirtschaftungsregeln“ |
Ø Vorlage der Verwaltung Ö |
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Zu Top 6 „Kreishaushalt 2024: Beteiligungsrechte
der kreisangehörigen Städte und Gemeinde“ |
Ø Vorlage der Verwaltung Ö |
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Zu Top 7 „Kreishaushalt 2024: Beschluss über die
Haushaltssatzung mit ihren Anlagen“ |
Ø Vorlage der Verwaltung Ö |
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Zu Top 8 „Einbringung des Entwurfs des
Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022“ |
Ø Vorlage der Verwaltung Ö |
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Zu Top 9 „Feststellung des Jahresabschlusses
2021, Behandlung des Jahresüberschusses und Entlastung des Landrates“ |
Ø Stellungnahme Rechnungsprüfungsausschuss Ö |
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Zu Top 10 „Bestätigung Gesamtabschluss 2018 und
Entlastung des Landrates“ |
Ø Stellungnahme Rechnungsprüfungsausschuss Ö |
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Zu Top 7 NÖ „Beteiligung an einer Frimmersdorf
GmbH“ |
Ø Vorlage der Verwaltung Ö |