Protokoll:

 

Mit E-Mail vom 01.02.2024 stellte der Fraktionsvorsitzende der UWG, Herr Carsten Thiel, einen Antrag zur Gremienumbesetzung. Die sachkundige Bürgerin Frau Sabine Oertel soll den sachkundigen Bürger Herrn Dirk Horhäuser als Mitglied der Kommission Silberner Plan ersetzen.

Der Antrag ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Kreisdirektor Brügge teilte mit, dass zunächst eine Überprüfung dahingehend stattfinden muss, ob über die Gremienumbesetzung im Sozialausschuss oder im Kreisausschuss abgestimmt wird.

 

Nachtrag:

 

Über den Antrag der Kreistagsfraktion UWG/Freie Wähler/Zentrum bzgl. der Gremienumbesetzung in der Kommission Silberner Plan wird im kommenden Kreisausschuss am 21.02.2024 beraten.

Die Vorlagennummer des Kreisausschusses hierzu lautet wie folgt: 50/3997/XVII/2024.

 

Grundsätzlich sind Anträge auf Änderungen der Besetzung der Kommission Silberner Plan allerdings im Ausschuss für Soziales und Wohnen zu beschließen, da dieser aufgrund des Rechtes Untergremien und Kommissionen bilden zu dürfen, für die Beschlussfassung zuständig ist.