Sitzung: 13.03.2024 Kreisausschuss
Protokoll:
Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die
Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung
ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Kreisausschuss beschlussfähig ist.
Den Abgeordneten wurden folgende Tischvorlagen zur Verfügung
gestellt:
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zu Top 2 Ö „Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse“ |
2.4
Jugendhilfeausschuss vom 07.02.2024 |
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zu Top 16 Ö „Anfragen“ |
16.1.1 Anfrage der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.02.2024 zum Thema "Bezahlkarte für geflüchtete Personen im Rhein-Kreis Neuss" Ø Ergänzende Tischvorlage Ö 16.2 Anfrage der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Genehmigungen von Windenergieanlagen (WEA) vom 04.03.2024 Ø Antwort Verwaltung Ö 16.3 Anfrage der AfD Kreistagsfraktion zum Thema "Windräder" vom 04.03.2024 Ø Antwort Verwaltung Ö 16.4 Anfrage der AfD Kreistagsfraktion zum Thema "Abbau von Bürokratie" vom 04.03.2024 Ø Antwort Verwaltung Ö 16.5 Tischvorlage: Anfrage der AfD Kreistagsfraktion zum Thema "Stand der Digitalisierung" vom 03.03.2024 Ø Antwort Verwaltung Ö |
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zu Top 3 NÖ „Kenntnisnahme von Niederschriften“ |
3.3 Jugendhilfeausschuss vom 07.02.2024 |
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zu Top 3 NÖ „Stand Fusion Rheinland Klinikum Neuss GmbH“ |
Anlage: Feststellungsprotokoll zum Beschluss der Gesellschafter: „Umbau der geriatrischen Station des Elisabethkrankenhauses Grevenbroich sowie Aufstockung Geriatrie (Alterstraumatologie) des Lukaskrankenhauses in Neuss“ Ö |
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Zu TOP 7 NÖ „Auftragsvergaben“ |
7.1 Kreishaus Grevenbroich (Altbau), Erneuerung der Beleuchtung, Fördermaßnahme: Kommunalrichtlinie 2022 Ö |
Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift
als Anlage beigefügt.