Sitzung: 13.03.2024 Kreisausschuss
Vorlage: 61/4108/XVII/2024
Protokoll:
Herr
Dr. Reimar Molitor, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Region Köln/Bonn
e. V führte anhand einer Präsentation zu den aktuellen Themen des Region
Köln/Bonn e.V. aus (s. Anlage).
Kreistagsabgeordneter Thomas Welter erkundigte
sich, was der Begriff „annahmebereit“ konkret für den Rhein-Kreis Neuss bedeute
und was der Rhein-Kreis Neuss konkret dafür tun müsse.
Dr. Molitor erklärte, dass Hauptadressaten dieser
Botschaft die kreisangehörigen Kommunen seien. Es gehe darum, die
organisatorischen Vorkehrungen für die Annahme von Fördermitteln zu treffen
(Ist-Zustand, Zuständigkeiten, Bedarfslage im Haushalt, Priorisierung). Er
machte darauf aufmerksam, dass Fördermittel immer mehr den Kernhaushalt
betreffen würden. Insbesondere die kleineren kreisangehörigen Kommunen seien
dabei zum Teil auf die Unterstützung (Betreuung bis hin zur treuhänderischen
Wahrnehmung von Aufgaben) des Kreises angewiesen.
Kreistagsabgeordneter Rainer Thiel bat zum Thema
Frimmersdorf um Hinweise/Empfehlungen hinsichtlich der Struktur einer möglichen
Gesellschaft.
Man könne deutlich sehen, wie sich das Ganze in den
letzten Jahren positiv entwickelt habe und eine Transformation stattfinde, so
Kreistagsabgeordneter Hans Christian Markert. Im Hinblick auf den Hinweis, der
Kreis sollte sorgsam mit den Kommunen umgehen, erkundigte er sich zu der
Einschätzung hinsichtlich der zweiten angedachten Gesellschaft, die auch
kleinere Anrainerkommunen betrifft.
Wichtig sei, dass einer balancierten Entwicklung im
Kreis Vorsorge getragen wird, so Dr. Molitor. Man sollte Kompetenz in der Mitte
aufbauen und ungleichmäßig im Kreis einsetzen. Er sei ein Freund davon, dass
Gefäße gebildet werden, wo viele Aufgaben auf einmal erledigt werden können und
von den Kommunen in Form von Tickets gezogen werden können. Für das Aggregat
Frimmersdorf wies er darauf hin, dass dies der Elefant der Region sei und nicht
der Elefant des Rhein-Kreises Neuss. Insofern habe die Frage, was dort
passiert, kreisweite Bedeutung und darüber hinaus. Dieses Vorhaben sei der
Einstieg in eine ganze Reihe von ähnlichen Vorhaben. Daher sei es wichtig, das
Vorhaben qualitativ in die richtige Richtung zu lenken. Sowohl die Stadt
Grevenbroich, als auch RWE Power und das Land seien dabei auf die Unterstützung
des Kreises angewiesen.