Protokoll:

Herr Dr. Reimar Molitor, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Region Köln/Bonn e. V führte anhand einer Präsentation zu den aktuellen Themen des Region Köln/Bonn e.V. aus (s. Anlage).

Kreistagsabgeordneter Thomas Welter erkundigte sich, was der Begriff „annahmebereit“ konkret für den Rhein-Kreis Neuss bedeute und was der Rhein-Kreis Neuss konkret dafür tun müsse.

Dr. Molitor erklärte, dass Hauptadressaten dieser Botschaft die kreisangehörigen Kommunen seien. Es gehe darum, die organisatorischen Vorkehrungen für die Annahme von Fördermitteln zu treffen (Ist-Zustand, Zuständigkeiten, Bedarfslage im Haushalt, Priorisierung). Er machte darauf aufmerksam, dass Fördermittel immer mehr den Kernhaushalt betreffen würden. Insbesondere die kleineren kreisangehörigen Kommunen seien dabei zum Teil auf die Unterstützung (Betreuung bis hin zur treuhänderischen Wahrnehmung von Aufgaben) des Kreises angewiesen.

Kreistagsabgeordneter Rainer Thiel bat zum Thema Frimmersdorf um Hinweise/Empfehlungen hinsichtlich der Struktur einer möglichen Gesellschaft.

Man könne deutlich sehen, wie sich das Ganze in den letzten Jahren positiv entwickelt habe und eine Transformation stattfinde, so Kreistagsabgeordneter Hans Christian Markert. Im Hinblick auf den Hinweis, der Kreis sollte sorgsam mit den Kommunen umgehen, erkundigte er sich zu der Einschätzung hinsichtlich der zweiten angedachten Gesellschaft, die auch kleinere Anrainerkommunen betrifft.

Wichtig sei, dass einer balancierten Entwicklung im Kreis Vorsorge getragen wird, so Dr. Molitor. Man sollte Kompetenz in der Mitte aufbauen und ungleichmäßig im Kreis einsetzen. Er sei ein Freund davon, dass Gefäße gebildet werden, wo viele Aufgaben auf einmal erledigt werden können und von den Kommunen in Form von Tickets gezogen werden können. Für das Aggregat Frimmersdorf wies er darauf hin, dass dies der Elefant der Region sei und nicht der Elefant des Rhein-Kreises Neuss. Insofern habe die Frage, was dort passiert, kreisweite Bedeutung und darüber hinaus. Dieses Vorhaben sei der Einstieg in eine ganze Reihe von ähnlichen Vorhaben. Daher sei es wichtig, das Vorhaben qualitativ in die richtige Richtung zu lenken. Sowohl die Stadt Grevenbroich, als auch RWE Power und das Land seien dabei auf die Unterstützung des Kreises angewiesen.