Beschluss:

Das Partnerschaftskomitee Europäische Nachbarn beschloss einstimmig die Durchführung der gemeinsamen Dienstreise der Partnerschaftskomitees des Rhein-Kreises Neuss und des Kreises Mikołów nach Strasbourg in der Zeit vom 08.05. bis 10.05.2011 mit dem in der Sitzung vorgestellten Programm.

 

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Protokoll:

Allgemeiner Vertreter Jürgen Steinmetz erklärte den Grund für die sehr kurzfristige Einladung zur Sitzung des Partnerschaftskomitees europäische Nachbarn. Die beiden Partnerschaftskomitees des Rhein-Kreises Neuss und des Kreises Mikołów hätten im März vom Präsidenten des Europaparlamentes in Strasbourg, Herrn Jerzy Buzek, eine persönliche Einladung zu einem Besuch des Europäischen Parlamentes in Strasbourg erhalten. Den Kontakt zu Herrn Buzek habe der Kreis Mikołów herstellen können. Da der Besuch bereits am 10.05.2011 stattfinden werde, sei die Reise kurzfristig zu organisieren.

Zwischenzeitlich habe man sich mit dem Kreis Mikołów über das Programm für die Reise verständigt. Er machte deutlich, dass mit der Durchführung der gemeinsamen Dienstreise eine ansonsten evtl. durchzuführende Dienstreise des Partnerschaftskomitees in den Kreis Mikołów in diesem Jahr entbehrlich werde.

Unter Hinweis auf den vorliegenden Programmentwurf der gemeinsamen Dienstreise der beiden Partnerschaftskomitees stellte Allgemeiner Vertreter Jürgen Steinmetz die wichtigsten Punkte der Dienstreise heraus. Der eigentliche Anlass der Dienstreise sei die Einladung des Europaparlamentspräsidenten Jerzy Buzek. Dieser wolle mit den beiden Delegationen ins Gespräch kommen. Im Rahmen dieser Begegnung sei auch ein Vortrag über die Arbeit des Parlamentes vorgesehen. Anschließend könne der Verlauf einer Plenarsitzung beobachtet werden.

Darüber hinaus sei ein Gesprächstermin mit dem Europaparlamentsabgeordneten Karl-Heinz Florenz vereinbart, dessen Hauptaktivitäten im Bereich Umweltpolitik und Energie - insbesondere Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung - sowie Gesundheitsschutz liegen. Zurzeit befinde sich die Verwaltung noch in Abstimmung mit weiteren möglichen Gesprächspartnern. So sei ein Gesprächstermin bei Herrn Günther Oettinger, EU-Kommissar für Energie, angefragt.

Allgemeiner Vertreter Jürgen Steinmetz wies darauf hin, dass während der Dienstreise auch eine gemeinsame Sitzung der beiden Partnerschaftskomitees geplant sei. Hierfür werde noch eine konkrete Themenliste erarbeitet. Außerdem solle im Rahmen der Sitzung der Europapreis thematisiert werden, mit dem das Institut für Europäische Partnerschaften und Internationale Zusammenarbeit den Rhein-Kreis Neuss im vergangenen Jahr als Sonderpreis für besondere Verdienste um die Völkerverständigung und die europäische Einigung im Rahmen der erfolgreichen Partnerschaft mit dem Kreis Mikołów ausgezeichnet hat.

Unter Hinweis auf TOP 4 erwähnte Allgemeiner Vertreter Jürgen Steinmetz die gemeinsame Teilnahme beider Partnerschaftskomitees an der am 11.05.2011 stattfindenden Veranstaltung zum Europatag im Neusser Kreishaus.

Komiteevorsitzender Franz-Josef Radmacher bezeichnete das Programm als attraktiv, dies werde auch durch die zügig erfolgten Anmeldungen deutlich. Die Dienstreise werde dem Einvernehmen beider Partnerschaftskomitees dienen. Am 07.05.2011 werde er abends an der Begrüßung der polnischen Delegation in Grevenbroich teilnehmen.

Kreisverwaltungsrat Fred Engels ergänzte, an diesem Abend erhielten drei Mitglieder der Delegation des Kreises Mikołów, unter anderem Herr Landrat Jaroszek, Auszeichnungen des hiesigen Feuerwehrverbandes aus der Hand von Kreisbrandmeister Herrn Reinhard Seebröker. Auf Nachfragen zur Organisation der Abfahrt nach Strasbourg erklärte er, die Gäste aus Mikołów würden am Hotel Sonderfeld in den Bus einsteigen, die Teilnehmer des Partnerschaftskomitees des Rhein-Kreises könnten am Kreishaus in Grevenbroich einsteigen.