Protokoll:

Auf Nachfrage der Kreistagsabgeordneten Dieter Welsink und Walter Boestfleisch teilte Allgemeiner Vertreter Jürgen Steinmetz den Stand 31.12.2011 zum Bildungs- und Teilhabepaket mit. Bei 16.000 leistungsberechtigten Kindern und Jugendlichen seien 15.000 Anträge eingegangen. Damit habe man fast 40% der Berechtigten erreicht. Das Ziel seien 60%.

Außerdem teilte er mit, dass man sich derzeit bezüglich des grundsicherungsrelevanten Mietspiegels in Gesprächen mit den Wohnungsbaugesellschaften befinde. Man habe sich darauf verständigt, vor Erhebung in 2012 den Kriterienkatalog gemeinschaftlich abzustimmen und wieder eine Vollerhebung durchzuführen.

Unter Bezugnahme auf eine Anfrage der Kreistagsabgeordneten Susanne Stephan-Gellrich in der Sitzung des Finanzausschusses erklärte er, dass der ambulante Hospitzdienst in der Aufbauphase durch den Orden der Augustinerinnen unterstützt worden sei. Mittlerweile seien eigene Räumlichkeiten bezogen und eine eigene Infrastruktur geschaffen worden, sodass die Kosten, wie sie im Kostenplan dargelegt wurden, maßgeblich seien.