Beschluss:

Der Kulturausschuss nahm den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Protokoll:

Herr Lonnes verwies einführend auf die Vorlage, die zeige, dass der Rhein-Kreis Neuss mit Einsatz geringer Mittel ein breites Spektrum in der Kulturarbeit abdecke und damit auch identitätsstiftend für den Kreis sei. Er verwies auf den Kulturbericht des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kulturförderung 2011, welcher den Anwesenden vorliege und einen Überblick über die Entwicklung und Verteilung des Kulturetats des Landes gebe.

 

Ferner wurden die beschlossenen Kürzungen im Bereich der Kulturförderung in 2013 und das geplante Kulturfördergesetz des Landes angesprochen.

 

Herr Radmacher wies darauf hin, dass neben den Kürzungen des Landes im Bereich der Kulturpflege einschneidende Kürzungen der Landesmittel im Bereich der Denkmalpflege zu verzeichnen seien und ab 2015 der gänzliche Ausstieg aus der Förderung der Archäologie und Denkmalpflege geplant sei. Daher sei von den Kreistagsfraktionen der CDU und FDP eine Resolution gegen die Kürzung der Fördermittel im Landeshaushalt vorgelegt worden. In der Sitzung des Kreisausschusses am 08.05.2013 wurde darauf hin mehrheitlich der Beschluss gefasst, die Initiativen des Rheinischen Vereins für Denkmalpflege und Landschaftsschutz sowie der Deutschen Gesellschaft für Ur- und Frühgeschichte, die sich für eine Beibehaltung der Landesförderung in angemessener Höhe einsetzen, zu unterstützen.

 

Frau Wenzel gab zu bedenken, dass die öffentlichen Ausgaben für Kultur im Zeitraum von 1995 bis 2009 mit einer Steigerung von 21,9 % nicht einmal die jährlichen Inflationsraten auffangen könnten.

 

Herr Schmitz trug vor, dass sich die Ausgaben des Landes für die Denkmalpflege in diesem Jahr auf insgesamt 51,4 Mio. € belaufen würden und damit im Vergleich zum Vorjahr um lediglich 25.000,- € reduziert worden seien.

 

Vorsitzender Rehse resümierte, dass die unterschiedlichen politischen Positionen deutlich geworden seien, der Kulturausschuss jedoch hierüber nicht befinden müsse.