Protokoll:

Ausschussvorsitzender Dr. Klose bat Kreisdirektor Brügge vor dem Hintergrund der aktuellen Medienberichterstattung zur Pflegesituation im Rhein-Kreis Neuss um kurze Erläuterung, insbesondere im Hinblick auf die Tätigkeit der Heimaufsicht.

 

Kreisdirektor Brügge führte aus, dass die Verwaltung der Presse aufgrund einer allgemeinen Anfrage zur Pflegesituation im Kreisgebiet die der Heimaufsicht bekannten Mängel mitgeteilt habe. Die Heimaufsicht sei durch den Verwaltungsvorstand dazu angehalten, die im Wohn- und Teilhabegesetz festgelegten Voraussetzungen und Bestimmungen streng umzusetzen.

 

Dies habe zur Folge, dass die Heimaufsicht von den Trägern der Pflegeeinrichtungen regelmäßig eine Berichterstattung fordere, selbst Überprüfungen vor Ort durchführe und bei Bedarf den MDK Niederrhein einschalte, um Begutachtungen durchführen zu lassen. Darüber hinaus würden die Träger der Einrichtungen auch intensiv durch die Heimaufsicht beraten, damit bestehende Mängel bereits im Dialog behoben werden können. Sofern dies nicht gelinge, ergreife die Heimaufsicht ordnungsbehördliche Maßnahmen.

 

Inzwischen hätten sich bereits positive Entwicklungen bei der Personalsituation in den Pflegeeinrichtungen abgezeichnet, was möglicherweise auch auf die Medienberichterstattung und die konsequente Vorgehensweise der Heimaufsicht zurückzuführen sei.

 

Kreisdirektor Brügge betonte ausdrücklich, dass trotz der Personalengpässe zu keinem Zeitpunkt eine Gesundheitsgefährdung oder mangelhafte Pflege der Heimbewohner bestanden habe, wie die Begutachtungen des MDK Niederrhein bestätigt hätten. Andernfalls wäre die Heimaufsicht umgehend ordnungsbehördlich tätig geworden. Der Gesundheitsschutz liege stets an erster Stelle und hierfür würden die notwendigen Maßnahmen umgesetzt.

 

Ausschussvorsitzender Dr. Klose dankte für die Sachverhaltsdarstellung und bekräftigte die Vorgehensweise der Heimaufsicht.