Beschluss:

Der Schulausschuss nimmt den Etatentwurf und die Liste der geplanten Bauunterhaltungsmaßnahmen zur Kenntnis und verweist sie zur Beratung in den Finanzausschuss.

Protokoll:

Frau Küpper und Herr Schmitz wiesen darauf hin, dass der Haushaltsentwurf 2016/2017 für die Kreisschulen im Gegensatz zu Knechtsteden und Marienberg keine Kennzahlen je Einwohner ausweise. Herr Lonnes sagte zu, den Kämmerer darauf hinzuweisen, damit zukünftig für Abhilfe gesorgt werden könne.

 

Frau Küpper fragte an, warum 2016 und 2017 in den Etats der Förderschulen keine Aus- und Fortbildungsmittel veranschlagt seien. Herr Lonnes erklärte, es handele sich um Mittel für die pädagogischen Begleitseminare der Jugendlichen im Freiwilligendienst (BFD und FSJ). Die Aufwendungen für diese Seminare seien nun an anderer Stelle (Sachkonto 50190020) veranschlagt.

 

Zur Frage von Frau Kühl nach den Aufwendungen für die Ausbildung der Chemisch-technischen Assistentinnen und Assistenten (CTA) im BBZ Dormagen erläuterte Herr Lonnes, dass die Aufwendungen für die Nutzung der Labore bei Currenta schrittweise reduziert werden, da der Kreis mit Investitionen von insgesamt 289.000 € eigene Labore an der Schule aufbaue. Unter dem Strich sei die Beschulung der CTA im Schulgebäude kostengünstiger.

 

Auf Fragen von Frau Kühl, Herrn Banse und Herrn Schwache zu den Bauunterhaltungsmaßnahmen an Schulen antwortete Herr Lonnes, dass die der Einladung beigefügte Liste nicht abschließend sei. Es handele sich um eine Prioritätenliste der Erneuerungs- und Sondermaßnahmen, die auf den jährlichen Baubesprechungen beruhe und alle wesentlichen planbaren Maßnahmen enthalte. Die technischen Sicherungsmaßnahmen gegen Gefahrenlagen an Schulen seien im Plan, aber noch nicht abgeschlossen.

 

Zur Frage von Frau Küpper nach den Aufwendungen für das Sportinternat sagte Herr Lonnes, dass die Mittel außerhalb der Ersatzschulfinanzierung veranschlagt und von der Sportförderung bewirtschaftet werden. Es handele sich jedoch um eine vertraglich vereinbarte Leistung. Im Übrigen sei das Sportinternat gut ausgelastet.

 

Zur Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hinsichtlich der Inklusionspauschale (Tischvorlage - Anlage 2) teilte Herr Lonnes mit, dass der Ertrag vom Amt für Finanzen veranschlagt werde. Für die Verwendung der Inklusionspauschale (u. a. Erstausbildung und Weiterbildung von Inklusionsassistenten sowie Schulsozialarbeit in inklusiven Schulen) sei das Sozialamt zuständig. Über die Veranschlagung solle daher im Finanzausschuss, über die Verwendung der Mittel im Sozialausschuss beraten werden. Auf Nachfrage von Frau Kühl ergänzte Herr Lonnes, dass die Inklusionspauschale nur für inklusive Schulen genutzt werde und dass die Pool-Lösung bei den Inklusionsassistenten für alle Schulformen eingeführt werden solle.

 

Der Schulausschuss beschloss einstimmig: