Sitzung: 05.03.2008 Kreistag
Vorlage: LR/033/2008
Beschluss:
Protokoll:
Landrat Dieter Patt teilte mit, dass in der vergangenen Woche der Ältestenrat zu diesem Thema zusammengekommen sei. Das diesbezügliche Protokoll werde der Niederschrift zur heutigen Sitzungen beigefügt (siehe Anlage 4). Zunächst sei ein Vortrag durch einen Vertreter des Staatsschutzes im nächsten Kreisausschusses vorgesehen. Danach solle der Ältestenrat erneut beraten, um einen gemeinsamen Beschluss vorzubereiten. Auch in der Bürgermeisterkonferenz habe er das Thema eingebracht. Er schlage vor, die Beratung auf den Kreisausschuss zu konzentrieren.
Der Kreistag erklärte sich ohne ausdrückliche
Beschlussfassung damit einverstanden.
Auf das dieser Niederschrift beigefügte Rundschreiben-Nr. 186/06 des
Landkreistages vom 26.02.2008 „Für Demokratie, gegen Extremismus“ wurde
hingewiesen (siehe Anlage 4).