Beschluss:

Der Kulturausschuss nimmt den Haushaltsentwurf für den Bereich der Kultureinrichtungen und der Kulturförderung zur Kenntnis und verweist diesen zur weiteren Beratung an den Finanzausschuss.

Protokoll:

Herr Lonnes erläuterte, dass in der Vorlage die Rechnungsergebnisse 2017 sowie die vorläufigen Rechnungsergebnisse 2018 und die Haushaltsansätze 2018, 2019 und 2020 für den Kulturbereich zusammengestellt worden seien.

 

Frau Dr. Flick fragte an, warum beim Archiv im Haushalt 2019/2020 ein Rückgang bei den Kennzahlen zu verzeichnen sei. Dies sei aufgrund der neu abgeschlossenen Kooperationsvereinbarungen nicht verständlich.

 

Herr Lonnes erklärte, dass Erläuterungen hierzu dem Protokoll beigefügt werden. Er merkte an, dass nicht jede der für den Gesamthaushalt gebildeten Kennzahlen über eine hohe Aussagekraft verfüge.

(Nachtrag: Bei den Leistungskennzahlen des Archivs im Haushaltsplan 2019/2020 ist im Haushalt das Ergebnis 2017 vermerkt. Alle anderen Zahlen zu den Leistungen des Archivs sind Planzahlen, die vorsichtig geschätzt und weit im Voraus kalkuliert worden sind, so die Planzahlen 2023 bei der Haushaltsaufstellung 2019/2020 im Sommer 2018.)

 

Ferner erfragte Frau Dr. Flick, wie die Besucherzahlen im Kulturzentrum Sinsteden erhoben würden, ob Besucher des Cafés mit einberechnet würden und es bereits finanzielle Auswirkungen gebe.

 

Frau Dr. Wappenschmidt legte dar, dass es eine Steigerung der täglichen Besucherzahl gebe, seitdem das Museum eintrittsfrei sei. Die Besucher würden von den Aufsichtskräften erfasst, die aus versicherungsrechtlichen Gründen weiterhin erforderlich seien. Die Spendenbereitschaft der Besucher sei nicht groß, so dass es Einbußen bei den Einnahmen gebe.

 

Vorsitzender Rehse wies darauf hin, dass der Haushaltsansatz bei den Einnahmen aus diesem Grund ab 2019 auch reduziert worden sei. Für Veranstaltungen würden weiterhin Einnahmen erhoben.

 

Herr Fischer wies darauf hin, dass für das Internationale Mundartarchiv „Ludwig Soumagne“ investiv in 2019 und 2020 jeweils 25.000 € für die Mundartausstellung im Westtrakt vorgesehen seien. Durch die Verzögerungen beim Archivneubau sei es nicht realistisch, dass die Ausstellung im Westtrakt in 2019 realisiert werden könne, da zunächst der Umzug in den Archivneubau erfolgen müsse.

 

Herr Lonnes gab an, dass die Umstände bei der Haushaltsplanung noch nicht bekannt gewesen seien. Er sei jedoch zuversichtlich, das Beweissicherungsverfahren im Archivneubau dieses Jahr abzuschließen und mit den Sanierungsmaßnahmen zu beginnen. Planungen für die Ausstellung könnten schon durchgeführt werden. Für die Umsetzung habe man bei Übertragung der Haushaltsmittel noch zwei Jahre Zeit.

 

Vorsitzender Rehse fragte an, warum beim Internationalen Mundartarchiv im Ansatz Einnahmen in Höhe von 4.346 € vorgesehen, jedoch nur 28 € erwirtschaftet worden seien.

Herr Lonnes erklärte, dass die Antwort dem Protokoll beigefügt werde.

(Nachtrag: Hierbei handelt es sich um die Auflösung von Sonderposten für Zuwendungen (Sachkonto: 41610000), die im Ansatz mit Erträgen in Höhe von 4.295 € vorgesehen sind, beim vorläufigen Jahresergebnis noch nicht verbucht wurden.)

 

Vorsitzender Rehse wies darauf hin, dass die Ertragssteigerungen bei der Musikschule positiv hervorzuheben seien. Er fragte an, wie das weitere Vorgehen mit der Stadt Korschenbroich aussehe.

 

Herr Lonnes führte aus, dass die Städte Grevenbroich und Korschenbroich Obergrenzen in Höhe von 250.000 € für die Mehrbelastung der Musikschule gewünscht hätten. Zu beachten sei dabei, dass die Stadt Grevenbroich fast doppelt so viele Einwohner wie die Stadt Korschenbroich habe. Korschenbroich habe immer eine hohe Nachfrage nach Musikschulunterricht gehabt. Die Deckelung von Korschenbroich habe bereits vor 10 Jahren stattgefunden, ohne dass eine Anpassung erfolgt sei.

Die Ausgaben bei der Musikschule bestehen zu rund 93 % aus dem Personalaufwand. Aufgrund des hohen Anteils an den Gesamtkosten könne nicht mit den Sachkosten gegengesteuert werden. Über Jahre konnte für Korschenbroich die Grenze in Höhe von 250.000 € aufgrund von Steuerungsmaßnahmen der Musikschulleitung, wie z.B. Einsparung von Fahrtkosten, Musikschulunterricht in größeren Gruppen und Akquise von Fördermitteln, eingehalten werden. Für das Jahr 2019 liege die vorläufige Festsetzung der Mehrbelastung bei 266.000 €. Dies könne über den Zeitraum von 10 Jahren als Erfolg gewertet werden.

Bei der Stadt Grevenbroich mit rund 63.000 Einwohnern führe eine Reduzierung der Mehrbelastung auf den Deckelungsbetrag zu weit schärferen Einschnitten, wie Ausschulungen und großen Wartelisten. Eine Breitenförderung könne mit einer solchen Obergrenze in Grevenbroich nicht mehr geleistet werden.

 

Herr Lonnes wies darauf hin, dass die Entscheidung über die Mehrbelastung der Kreistag treffe. So hätten es die Kreistagsabgeordneten in der Hand, wie der Auftrag der Musikschule erfüllt werden solle, als allgemeiner Auftrag der Daseinsvorsorge oder als selektive Förderung begabter Kinder.

 

Frau Küpper erklärte, Wunsch der Bevölkerung sei es, dass die Musikschule sowohl Breiten- als auch Spitzenförderung vornehme. Der Kreis und die Kommunen profitierten dabei im Ansehen. Die Ergebnisse bei Jugend musiziert zeigten dabei die Erfolge ebenso wie Aufführungen, z.B. bei der SingPause. Es wäre ein falscher Ansatz, bei den Leistungen der Musikschule einzusparen.

 

Herr Radmacher stellte klar, dass die Bedeutung der Musikschule unumstritten sei. Die Unterschiede in der Nachfrage der einzelnen Kommunen könne er sich nicht erklären.

 

Herr Lonnes erklärte, dass aufgrund der Sozialstruktur in Korschenbroich die Nachfrage dort höher sei als in Grevenbroich. Der Unterrichtsanteil sollte dort stabil gehalten werden. Es könne nicht sein, dass eine Deckelung seitens der Stadt ohne Berücksichtigung der jährlichen Inflationsraten gewünscht werde.

 

Auf Nachfrage von Herrn Radmacher, welchen Anteil die privaten Musikschulen in den Kommunen abdecken würden, erklärte Herr Lonnes, dass dazu keine Erhebungen vorlägen. Private Musikschulen würden jedoch nicht die volle musikalische Bandbreite abdecken, so würde kein Unterricht bei weniger nachgefragten Instrumenten erteilt, auch gebe es keine Ensemblearbeit und Sozialermäßigungen.

 

Vorsitzender Rehse bedankte sich für die Ausführungen zum Haushalt 2019/2020. Sollten noch Anträge für den Haushalt notwendig sein, so seien diese bis zu den Haushaltsberatungen zu stellen. Über den Haushalt werde im Finanzausschuss beraten, der im März 2019 tage.