Protokoll:

Abgeordneter Schmitz bat um eine Vertagung des TOP in diejenige Sitzung, in welcher die Vorstellung des Berichts zum Masterplan der Digitalisierung der Verwaltung erfolge. Vorsitzender Kell bestätigte die Vertagung.

 

Abgeordneter Rock fragte in diesem Zusammenhang, ob die im OZG-Plan für die Inbetriebnahme im Februar 2021 datierten Maßnahmen noch aktuell seien. Dezernent Vieten bestätigte dies und führte aus, dass es sich um Projekte aus verschiedenen Bundesländern handele. Der Status „umgesetzt“ bedeute, dass Maßnahmen als Pilotprojekte laufen würden, jedoch bundesweite Übertragungen von Lösungen noch fehlten. In Nordrhein-Westfalen sei darüber hinaus der KDN als OZG-Koordinierungsstelle zwischengeschaltet, der zusammen mit den Kommunen an der Umsetzung des OZG (Online-Zugangsgesetz) arbeite.