Beschluss:

Der Schulausschuss nimmt den Etatentwurf und die Liste der Bauunterhaltungsmaßnahmen zur Kenntnis und verweist sie zur Beratung in den Finanzausschuss.

 

Protokoll:

Herr Ingenhoven wies darauf hin, dass es üblich sei, die Diskussion über die Haushaltsansätze im Finanzausschuss zu führen. Im Schulausschuss sollten lediglich Fragen zum Haushalt gestellt werden.

Herr Lonnes informierte den Schulausschuss darüber, dass die Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf, die den Fraktionen vorliege, zwei Änderungen für den Schulbereich vorsehe:

Der im Haushaltsentwurf vorgesehene Ansatz von 60.000 € für den geplanten Bachelor-Studiengang Maschinenbau am BBZ Neuss-Hammfeld (s. TOP 13) werde nicht benötigt. Die erforderlichen Investitionen werde die FOM Hochschule für Oekonomie und Management aus Spenden finanzieren.

Auch die veranschlagten 7.000 € für Sprachstandserhebungen werden nicht benötigt, da der Rhein-Kreis Neuss für diesen Zweck vom Land eine Zuweisung in Höhe von 20.000 € erhalten werde, die nun als Ertrag etatisiert werden sollen.

Auf Fragen der Herren Krützen und Schmitz zur Prioritätenliste Bauunterhaltung erklärte Herr Lonnes, dass alle Maßnahmen der Prioritätenliste durchgeführt werden und dass nach Prüfung der schulischen Alarmierungs- und Aufrufanlagen an einer Schule (BBZ Grevenbroich) Handlungsbedarf bestehe.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig