Sitzung: 12.06.2013 Kreisausschuss

Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen und der Kreisausschuss beschlussfähig ist.

 

Den Abgeordneten lagen folgende Tischvorlagen vor:

 

zu Top 2:
Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse

 

-   Niederschrift Schulausschuss vom 27.05.2013 + Anlage zu Top 3 Ö

 

Zu Top 6:

Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung/ Europa

 

-   Buch und Einleger „Germany at ist Best“

-   Programmheft Startercenter, 2. HJ 2013

-   Einladung Gründer- und Unternehmertag am 14.06.2013

 

Zu Top 10:

Vorbesprechung der Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 18.06.2013

 

-   Ergänzung der Tagesordnung
(wurde am 13.06.13 verschickt)

Zu Top 11:

Mitteilungen

 

-   PM „Rettungskräfte aus dem Rhein-Kreis Neuss unterstützen Flutopfer in Magdeburg“ Ö

-   Bericht an die BezR zur Betriebsstörung bei der Firma Silesia/ Hanke Ö

-   Mail an Frontal 21 zum Fall Uwe Klein Ö

 

zu Top 12.1 :
Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema „VRR-Kombiticket – Mobil in Düsseldorf“ vom 23.05.2013

 

-   Antwort von Rheinbahn und VRR Ö

zu Top 12.2 :
Anfrage der CDU- und FDP- Kreistagsfraktionen zum Thema „Gewässergefährdungen durch Biozide aus wärmegedämmten Fassaden“ vom 29.05.2013

-   Antwort der Verwaltung Ö

 

Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

In der Sitzung vereidigte Landrat Hans-Jürgen Petrauschke das stellvertretenden Ausschussmitglieder Franc J. Dorfer durch Vorlesen folgender Eidesformel, die von diesem nachgesprochen wurde:

 

„Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)“.

 

Anschließend händigte er die Ernennungsurkunde aus.