Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss berät die Vorlage und nimmt diese zur Kenntnis.

Sachverhalt:

 

1. Regionalrat

 

1.1        Sitzungen des Regionalrates

 

Die nächste Sitzung des Regionalrates findet am 22.09.2022 statt. Zu seiner Vorbereitung tagen am 07.09.2022 der Ausschuss für Wirtschaft und Strukturwandel (WS), am 08.09.2022 der Ausschuss für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz (MUK), am 14.09.2022 der Ausschuss für Regionale Zusammenarbeit, Gewässerschutz, Kultur und Tourismus (RZ) und am 05.09.2022 der Planungsausschuss (PA).

 

Auf der Tagesordnung stehen u. a. die 3. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Stadt Monheim am Rhein (Erweiterung GIB, Alfred-Nobel-Straße) sowie die 14. Änderung des Regionalplans Düsseldorf im Gebiet der Stadt Düsseldorf (Änderung von GIB in ASB) im Stadtteil Reisholz.

 

Über den Verlauf der Sitzung wird im Rahmen der regelmäßigen Berichterstattung unterrichtet werden.

 

 

2.   Region Köln/Bonn e. V.

 

2.1        Mitgliederversammlung

 

Im Kreishaus in Bergheim fand am 23.08.2022 die diesjährige Mitgliederversammlung des Region Köln/Bonn e. V. statt. Frau Gisela Walsken, die ihr Amt ab dem 01. September 2022 an ihren designierten Nachfolger, Thomas Wilk übergeben hat, nahm ein letztes Mal als Regierungspräsidentin der Bezirksregierung Köln an der Mitgliederversammlung teil.

 

Der Vorstandsvorsitzende der Region Köln/Bonn e. V. dankte Frau Walsken im Namen des Vereins für die langjährige außerordentlich vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit. Im Verlauf der Sitzung gab der geschäftsführende Vorstand des Region Köln/Bonn e. V., Dr. Reimar Molitor einen Überblick über die Arbeiten des Vereins im vergangenen Geschäftsjahr sowie anstehenden Termine und Vorhaben.

 

Er verwies darauf, dass es nun darum gehe, die erarbeiteten Strategien und Konzepte der regionalen und teilregionalen Bedarfslage entsprechend in die Praxis zu überführen und die Städte und Gemeinden, Kreise und weiteren Akteure der Regionen dabei zu unterstützen, Projekte zu realisieren um den nachhaltigen Umbau zu befördern und die Region zukunfts- und wettbewerbsfähig zu halten. Er verwies hier auch auf die Unterstützung des Region Köln/Bonn e. V. im Rahmen seines Fördermittelmanagements KOMPASS.

 

Die Mitgliederversammlung entlastete nach positiven Beschlüssen zum Geschäftsbericht, zum Jahresbericht, zum Jahresabschluss und zum Bericht der Rechnungsprüfer den Vorstand des Vereins und stimmte der Beitragsanpassung zu.

 

 

3.   Metropolregion Rheinland e. V.

 

3.1        5. Sitzung des Verwaltungsrates

 

Am Freitag, 09.09.2022 findet die 5. Sitzung des Verwaltungsrates der Metropolregion Rheinland als ZOOM-Meeting statt. Im Rahmen der Sitzung ist die Verabschiedung der scheidenden Regierungspräsidentinnen sowie die Begrüßung der neuen Regierungspräsidenten vorgesehen. Darüber hinaus wird der Vorstand über die Arbeiten des Vereins berichten. Weiterhin wird ein Überblick über die anstehenden Veranstaltungen im Jahr 2023 gegeben.

 

 

 

3.2        Parlamentarischer Abend in Berlin

 

Die Metropolregion Rheinland hat noch einmal auf ihren Parlamentarischen Abend in Berlin hingewiesen. Dieser steht in diesem Jahr unter dem Thema Drehkreuz Rheinland - Herausforderungen und Chancen in der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik.

 

Die Veranstaltung wird in Form einer persönlichen Gesprächsrunde am 20. Oktober 2022 ab 18.00 Uhr in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund in Berlin stattfinden.

 

Als Impulsgeber für den Abend konnte Herr Oliver Luksic, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr gewonnen werden. Anmeldungen sind online möglich.

 

 

4.    Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

 

Dezernent Küpper hat vom 07.09. – 09.09.2022 an der mehrtägigen Vorstandssitzung in München teilgenommen.