Beschlussempfehlung:
Dem Antrag wird in der vorliegenden Weise
zugestimmt, auch mit der Empfehlung, für diesen Zweck 10.000,- € in den
Kreishaushalt einzustellen. Die Verwaltung soll anhand der im Antrag genannten
Kriterien prüfen, welche Kreis-Partnerschaften in anderen europäischen Ländern
in Frage kommen.
Sachverhalt:
KTA
Ackburally stellt die Frage, was
den mit dem Begriff „Augenhöhe“ gemeint sei, insbesondere möchte er wissen, ob
hier ein Gleichgewicht zwischen verschiedenen Kreisen gemeint sei bzw. es darum
gehe, ähnliche Interessen mit Kreisen in anderen europäischen Ländern zusammenzubringen
KTA
Fielenbach führt hierzu aus, dass
sie manchmal den Eindruck habe, dass die Partnerschaft mit dem Kreis
Mikołów nicht auf Augenhöhe stattfinde.
Dezernent
Stiller äußert hierzu sein Verständnis, da offensichtlich
gewisse Themen für den Kreis Mikołów nicht von Interesse seien; es könne
also eine Horizonterweiterung bedeuten, mit Kreisen in anderen europäischen
Ländern Partnerschaften anzustreben, eine Einstellung von 10.000,- € sei aber
nicht notwendig, da der Haushalt des Rhein-Kreises Neuss dies bereits
ermögliche.
KTA
Ackburally stimmt Dezernent
Stiller zu. KTA Beyen stimmt KTA Ackburally zu, dass der Kreis über
die „Grenze“ sehen solle, um interessante Kooperationsprojekte zu finden.
KTA
Schunder plädiert dafür, auch
an Partnerschaften mit Kreisen außerhalb Europas zu denken.
KTA
Küpper stimmt der Idee
generell zu, gibt aber zu bedenken, dass es große Unterschiede in Europa gebe
und unter Umständen die Nachbarländer interessanter seien.
In diesem Zusammenhang verweist die Vorsitzende Stein-Ulrich auf die Klimapartnerschaft des Rhein-Kreises Neuss in
Kolumbien, zu dem Thema seien weitere Diskussionen notwendig.
KTA
Fischer schlägt vor, den
Antrag auf außereuropäische Länder auszuweiten, z.B. Israel.
KTA
Fielenbach wendet hierzu ein,
dass der Ausschuss Partnerschaftskomitee Europäischen Nachbarn heiße und daher
auf europäische Länder ausgerichtet werden sollte.
Dezernent
Stiller schlägt vor, den TOP
so zu beschließen, allerdings mit weiter Auslegung, und der Verwaltung hierzu
einen entsprechenden Prüfauftrag zu erteilen.
voraussichtliche finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt |
|
Einzahlungen/Erträge |
ca. --,-- € |
Auszahlungen/Aufwendungen |
10.000,00 € |
personalwirtschaftliche Auswirkungen (zusätzlicher Personalaufwand) |
ja/nein |
Auswirkungen auf das Planjahr |
ca. --,-- € |
Auswirkungen auf die folgenden Haushaltsjahre (Betrachtungszeitraum: 5 Jahre) |
ca. --,-- € |