Sachverhalt:
In der Sitzung am 06.11.2007 hat der Nahverkehrs- und
Straßenbauausschusses die Verwaltung beauftragt, die investiven
Substanzerhaltungsmaßnahmen an Kreisstraßen und Radwegen entlang von
Kreisstraßen jährlich durchzuführen und über die abgeschlossene Umsetzung den
Ausschuss in Kenntnis zu setzen.
Der Beschluss wurde am 05.12.2007 vom
Kreisausschuss bestätigt (Beschluss-Nr. 459).
Alle vorgesehenen Erneuerungsmaßnahmen werden
jährlich im Haushalt des Rhein-Kreises Neuss unter Angabe des nach NKF „Neues
Kommunale Finanzmanagement“ festgelegten Straßenabschnitts veranschlagt. Nach
Fertigstellung der Maßnahmen wird eine Verlängerung der Abschreibungslaufzeit
(Restnutzungsdauer) vom Tiefbauamt neu bestimmt. Ziel des Erneuerungsprogramms
ist es, die Substanz und die Gebrauchstauglichkeit des gesamten
Kreisstraßennetzes („Anlagegut Straße“) zu erhalten. Dabei handelt es sich um
Investitionen in die Straße, die Ingenieurbauwerke, die Lichtsignalanlagen und
die Entwässerungsanlagen (Straßenkanäle, Pumpstationen, etc.), die den
Bilanzwert des Infrastrukturvermögens auf einem gewissen Level halten und so einem
größeren Nachholbedarf vorbeugen sollen. Die Erneuerungsmaßnahmen beschränken sich
somit nicht nur auf die Wiederherstellung der vorhandenen Straße im ursprünglichen
Zustand, sondern berücksichtigen die aktuellen Ansprüche an die
Leistungsfähigkeit und Verkehrssicherheit sowie den momentanen Stand der
Technik für das Gesamtpaket „Anlagegut Straße.“
Das Erneuerungsprogramm 2014/2015 ist im Jahre 2013
haushaltsmäßig beantragt worden.
Aufgrund des erstmaligen Doppelhaushaltes erstreckt sich
das Programm nunmehr über zwei Jahre, in denen die bautechnische Umsetzung der
Maßnahmen durch das Tiefbauamt erfolgt. Insgesamt sind für 2014/2015 neun
Baumaßnahmen eingeplant und teilweise bereits realisiert worden.
Fünf der insgesamt neun eingeplanten Erneuerungsmaßnahmen
wurden bis September 2014 bereits fertig gestellt. Von Seiten des
Kreistiefbauamtes ist vorgesehen, dass im 1. Quartal 2015 die vier noch
ausstehenden Maßnahmen starten und voraussichtlich im Herbst 2015 abgeschlossen
sein werden.
Die Eckdaten des Erneuerungsprogramms 2014/2015 sind in
tabellarischer Form im Anhang aufgeführt.