Beschlussvorschlag:

Der Kulturausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachverhalt:

In der letzten Sitzung des Kulturausschusses am 27.10.2014 wurde der Entwurf des Gesetzes zur Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen (Kulturfördergesetz NRW - KFG) vorgestellt.

Die Kulturministerin hatte den Entwurf am 12.09.2014 in den Landtag eingebracht. Der Ausschuss für Kultur und Medien hat in seiner Sitzung am 25.09.2014 erstmalig zur Beratung aufgerufen und die Durchführung einer Anhörung der nordrhein-westfälischen Verbände für Kunst, Kultur und kulturelle Bildung beschlossen, die am 30.10.2014 durchgeführt wurde. Am 17.12.2014 wurde das Kulturfördergesetz NRW im Parlament verabschiedet und am 23.12.2014 im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen verkündet.

Das Kulturfördergesetz NRW ist als Anlage beigefügt.