Stand: Dezember 2019/Januar 2020
Beschlussvorschlag:
Der Kreisausschuss berät die Vorlage der Verwaltung und nimmt diese zur Kenntnis.
Sachverhalt:
- Strukturwandel
1.1
Revierkonferenz
Zukunftsagentur
Rheinisches Revier - Revierknoten
Am 13. Dezember 2019 fand im Feierabendhaus
Knapsack in Hürth die letzte Revierkonferenz des Jahres 2019 statt. Anlass für
die Veranstaltung bildete die Fertigstellung des Wirtschafts- und
Strukturprogramms in der Fassung 1.0, welches zuvor am 05.12.2019 durch den
Aufsichtsrat- und die Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur Rheinisches
Revier beschlossen wurde.
Vor rund 600 Fachleuten und interessierten
Bürgerinnen und Bürgern wurde das Wirtschafts- und Strukturprogramm (WSP 1.0)
des Rheinischen Zukunftsreviers von Michael Kreuzberg (Landrat Rhein-Erft-Kreis
und Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur) an Prof.
Dr. Andreas Pinkwart (Wirtschaftsminister NRW) übergeben.
Im Rahmen der
Revierkonferenz wurden weiterhin „Regionsgespräche“ durchgeführt. Dort standen
zunächst die Vorsitzenden der sieben Revierknoten und im Anschluss daran eine
Gesprächsrunde, bestehend aus Christoph Dammermann (Staatssekretär im
NRW-Wirtschaftsministerium und Aufsichtsratsvorsitzender der Zukunftsagentur),
Dr. Dirk Günnewig (Ministerium für Verkehr NRW), Michael Eyll-Vetter (Leiter
Tagebauentwicklung RWE), Thomas Hissel (Beigeordneter der Stadt Düren und
Vertreter der Anrainer), Michael Kreuzberg (s.o.) sowie Gisela Walsken
(Regierungspräsidentin Köln) Rede und Antwort zur Entwicklung und Bedeutung des
Wirtschafts- und Strukturprogramms für das Rheinische Revier.
Abschließend
gaben Alexandra Landsberg (Leiterin der Stabsstelle „Strukturwandel Rheinisches
Revier“ im MWIDE) sowie Ralph Sterck (Geschäftsführer Zukunftsagentur
Rheinisches Revier) einen Ausblick auf den weiteren Prozess.
Das WSP in der Version 1.0 steht seit dem
13.12.2019 für die Öffentlichkeit als Diskussionsgrundlage zur Verfügung. In
diesem Jahr (2020) wird ein breiter Konsultations- und Beteiligungsprozess
stattfinden. Zum einen werden Fachgremien Stellungnahmen erarbeiten und das
Programm diskutieren. Zum anderen werden von der Agentur Zebralog GmbH & Co
KG, welche von der Zukunftsagentur beauftragt wurde, verschiedene Formate der
Bürgerbeteiligung im gesamten Rheinischen Revier organisiert.
Das WSP 1.0 bildet die inhaltliche Basis für
Förderentscheidungen im Rahmen des vom Bund geplanten Strukturstärkungsgesetzes
Kohleregionen, dessen Verabschiedung weiterhin aussteht. Die genauen
Förderregularien müssen noch durch die Landesregierung erarbeitet und
aufgestellt werden.
Das Wirtschafts- und Strukturprogramm kann unter
folgenden Link im Internet eingesehen werden:
https://www.rheinisches-revier.de/media/wsp_1.0_-_zentraldokument_final_mit_titel_1.pdf
- Braunkohlenplanung
A. Aktuelle Termine
1. Sitzung des Braunkohlenausschusses
Die nächste Sitzung des Braunkohlenausschusses ist für den 20.03.2020 vorgesehen. Eine Tagesordnung liegt aktuell noch nicht vor.
- Energiewirtschaft
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