Protokoll:

 

Der genaue Antrag war der Einladung beigefügt.

 

Frau Brand erteilt zunächst dem Antragsteller das Wort. 

 

Herr Junggeburth bedankt sich für die bereits erfolgte Kommentierung des Antrags.   

Einen Satz im Antrag könne man so aber nicht stehen lassen: Wenn man sich als Kommune bewerben wolle, so sei dies möglich. Es stelle sich also eher die Frage, warum zurzeit in NRW keine Region dieser Art ausgewiesen werde.

 

Dazu sei anzumerken, dass in diesem Bereich eine Lücke bestünde und man das Thema auch weiterhin verfolgen müsse. Hier könne man das Thema nicht einfach vernachlässigen, und sagen, dass man im Bereich der ärztlichen, fachärztlichen und therapeutischen Versorgung keine Ideen habe.

 

 

Infolgedessen ergibt sich folgender Austausch:

 

Frau Albrecht teilt mit, dass sich bereits intensiv mit dieser Thematik beschäftigt werde und letztlich gute Ansprechpartner hierzu bei der AOK gefunden worden seien.

 

Laut dieser Ansprechpartner lasse sich sagen, dass dort dem ursprünglichen Zeitplan hinterhergehangen werde und es bisher noch keine Modellregion gebe. NRW weise in diesem Zusammenhang auch eine Besonderheit auf, da es hier von Beginn an zwei Modellregionen geben sollte. Der Ablauf sei so verstanden worden, dass die Krankenkassen sich gewisse Sozialdaten anschauten und dann aufgrund dessen entschieden werden würde, in welcher Region und mit welchen Modulen begonnen werden solle.

 

Der Rhein-Kreis Neuss habe bereits sein Interesse bei der AOK bekundet, daran teilzunehmen. Man hoffe jetzt erstmal, dass es bald losgehe und man dann genauer schauen könne, wie es weitergeht.

 

Herr Dezernent Küpper ergänzt, dass man natürlich an dieser Thematik dranbleiben werde. Die Problematik sei im Gesundheitsausschuss zur Daueraufgabe erhoben worden, um die gesundheitliche Versorgung sicherzustellen.

 

Er habe es so verstanden, dass bereits feststehe, welche beiden Regionen es werden sollen. Daraus ergebe sich nun die Frage, ob es so noch Sinn ergebe, sich proaktiv zu bewerben und zu sagen, dass der Rhein-Kreis Neuss gerne Modellregion wäre. Im Bereich der Telemedizin habe es ähnlich angedachte Modellregionen gegeben, auf die der Landrat mit einem Schreiben Interesse an der Teilnahme geäußert habe, aber dies leider nichts gebracht habe. Hier war die Antwort, dass es zwar nett sei, dass man sich beworben habe, und man sich auch auf fachlicher Ebene austauschen könne, aber es zurzeit kein offizielles Verfahren gebe, über das eine direkte Bewerbung möglich sei. Eine ähnliche Antwort wäre auch in diesem Fall wahrscheinlich zu erwarten.

 

Rein perspektivisch werde die gesamte Bundesrepublik nicht drum herumkommen, solche Projekte durchzuführen. Aber eins nach dem anderen, erst einmal Modellregion, danach vielleicht flächendeckend. Es werde schlicht die Faktizität ergeben, dass man die Qualifikationen auch für nicht ärztliches Personal freigeben müsse, solche Arbeiten verrichten zu dürfen. Daher bleibe dies ein Punkt, an dem man, unabhängig von den Formalismen, auf jeden Fall dranbleiben müsse.

 

Herr Junggeburth bedankt sich für die genauere Ausführung. Er könne anbieten, in das Büro der Barmer nochmal direkten Kontakt herzustellen, sobald das Ganze konkreter werde.

 

Herr Buchartz fragt nach, ob es zwei Modellregionen in NRW geben solle, diese aber nur noch nicht namentlich bekannt seien und ob die Bestimmung dieser Modellregionen noch offen sei.

 

Frau Albrecht entgegnet, dies sei möglicherweise noch nicht nach außen kommuniziert worden. Dies hänge wohl daran, dass der Rahmenvertrag zwar im groben schon geschaffen sei, aber jetzt auch in der Anwendung, wie das nun mal häufig sei, festgestellt werden würde, dass hier noch viele juristische Dinge zu klären wären. Sie habe es so verstanden, dass zwei Regionen schon feststünden, aber die Namen noch nicht herausgegeben worden seien.

 

Herr Buchartz fragt nach, ob es dann nicht möglich wäre, sich irgendwie passiv darauf zu bewerben.

 

Herr Dezernent Küpper entgegnet, dass dies auch schon im Bereich der Telemedizin gescheitert wäre.

 

 

Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben, schließt Frau Brand den Tagesordnungspunkt mit der folgenden Anmerkung ab:

 

Sie gehe jetzt davon aus, dass das Thema weiter im Auge behalten werden würde. Gegebenenfalls werde der Ausschuss nochmal einen Bericht der Verwaltung erhalten oder nochmal vereinzelte Nachfragen aus den Fraktionen behandeln. Dem wird zugestimmt.