Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss berät die Vorlage und nimmt diese zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1. Regionalrat

1.1        Sitzung des Regionalrates

Die 89. Sitzung des Regionalrates Düsseldorf findet am 23.06.2022 statt. Der Regionalrat wird sich in seiner Sitzung mit der Stellungnahme der Bezirksregierung zur Neuaufstellung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln befassen. Weiterhin stehen auf der Tagesordnung verschiedene Änderungen des Regionalplans Düsseldorf:

·         10. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Städte Grevenbroich, Jüchen, Mönchengladbach, Festlegung von Gewerbeflächen für den Strukturwandel im Rheinischen Revier (ASB-GE, GIB)

·         11. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Stadt Wuppertal (Änderung von GIB in ASB)

·         12. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Stadt Neuss/Morgensternsheide

·         13. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Stadt Geldern

Über den Verlauf der Sitzung wird der Kreisausschuss im Rahmen der regelmäßigen Berichterstattung unterrichtet werden.

2.   Region Köln/Bonn e. V.

2.1        122. Vorstandssitzung

Am 14.06.2022 findet beim Landschaftsverband Rheinland in Köln die 122. Vorstandssitzung des Region Köln/Bonn e. V. statt. Der Vorstand wird sich mit der aktuellen Revision und Perspektive des Arbeitsbereiches Kultur befassen. Im Hinblick auf die anstehende Mitgliederversammlung stehen darüber hinaus der Jahresabschluss 2021, der Jahresarbeits- und Wirtschaftsplan 2022 sowie die Mitgliedsbeiträge auf der Tagesordnung.

2.2      Information der Region Köln/Bonn e. V. zum Agglomerations-programm

Zur Information der politischen Gremien hat der Region Köln/Bonn e. V. einen Sachstandsbericht zum Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn erarbeitet. Die Information ist als Anlage beigefügt.

3.   Metropolregion Rheinland e. V.

3.1        Parlamentarischer Abend

Am 15.06.2022 veranstaltet der Metropolregion Rheinland e. V. seinen 1. Parlamentarischen Abend in der Vertretung des Landes NRW bei der EU in Brüssel. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht dabei der Beitrag der EU-Regionalpolitik bei der Umsetzung des „Green Deals“. Für die von der Rheinischen Braunkohlenwirtschaft geprägte Metropolregion Rheinland ist der Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft und der vielen sich daraus ergebenden regionalen Herausforderungen von besonderer Bedeutung.

4.    Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

Am 19.05.2022 fand in den Räumlichkeiten der IHK zu Düsseldorf die jährliche Mitgliederversammlung des Abfallwirtschaftsvereins Rhein-Ruhr-Wupper e. V. statt.

Inhaltlicher Schwerpunkt der Sitzung war ein Vortrag zu den Ergebnissen des Projektes „Abfallvermeidung“, das der Abfallwirtschaftsverein beim Wuppertal-Institut für Klima, Umwelt, Energie beauftragt hatte. Ergebnis der Studie ist ein umfangreicher und differenzierter Katalog von verschiedenen Abfallvermeidungsmaßnahmen, die hinsichtlich Wirksamkeit, Umsetzbarkeit sowie Kosten und Nutzen bewertet wurden. Bei der Erstellung des Katalogs sind Praktiker von verschiedenen Mitgliedern des Vereins eng eingebunden gewesen. Der Rhein-Kreis Neuss hat in dem entsprechenden Arbeitskreis mitgewirkt.

Der Jahresbericht des Vorstandes und der Geschäftsführung für 2021 wurde ebenfalls zustimmend zur Kenntnis genommen wie der Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2020. Letzteren hat das Rechnungsprüfungsamt des Rhein-Kreises Neuss erstellt. Sodann wurden Vorstand und Geschäftsführung einstimmig für das Rechnungsjahr 2020 entlastet.

Einstimmige Beschlüsse erfolgten ebenfalls über den Haushalts- und Stellenplan und die Beitragsordnung. Nachdem der Beitrag 10 Jahre stabil gehalten werden konnte, wurde der Mitgliedsbeitrag von 0,0358 Euro/Einwohner auf 0,04 Euro/Einwohner angepasst. Der Jahresbeitrag des Rhein-Kreises Neuss steigt somit von 16.171 Euro auf 18.080 Euro.