Sachverhalt:
Das Bundesförderprogramm zur Schließung der „weißen
Flecken“ konnte leider noch nicht abgeschlossen werden. Die nachträglich
hinzugenommene Pestalozzi-Schule in Neuss, die durch die Stadt Neuss zu einem
späten Zeitpunkt nachgemeldet wurde, konnte noch nicht an das Breitbandnetz
angeschlossen werden.
Insgesamt sind dann im Zuge des geförderten
Breitbandausbaus alle Grund- und weiterführenden Schulen sowie alle Schulen,
für die der Rhein-Kreis Neuss Träger ist, mit Glasfaseranschlüssen versorgt.
Die Kreisverwaltung hat, wie in der Vergangenheit
bereits berichtet, als Basis für künftige Ausbaubestrebungen ein
Markterkundungsverfahren mit detaillierter Auswertung der Ist-Versorgung als
Vorbereitung der „grauen Fleckenförderung“ durchgeführt. Das
Bundesförderprogramm für die „grauen Flecken“ sieht bis Ende 2022 eine
Aufgreifschwelle von 100 Mbit/s Download vor. Ab 01.01.2023 fällt diese
Aufgreifschwelle komplett weg.
Insgesamt kommt das Markterkundungsverfahren zu dem
Ergebnis, dass im Kreisgebiet ein überwiegender Anteil an dunkelgrauen Flecken
besteht, d. h. von Bereichen, die bereits mehr als 100 Mbit/s Geschwindigkeit
haben, aber weniger als 1000 Mbit/s.
Die Analyse des Markterkundungsverfahrens kommt zu
dem Ergebnis, dass eine Antragstellung im „graue Flecken-Programm“ erst für die
dunkelgrauen Flecken, d. h. nach Entfall der Aufgreifschwelle in 2023 sinnvoll
ist.
Gründe die dafür sprechen, sind die Tatsache, dass
Straßen ansonsten innerhalb kürzester Zeit mehrmals zur Verlegung für unterschiedliche
Geschwindigkeiten geöffnet und wieder geschlossen werden müssten. Darüber
hinaus besteht die Gefahr, dass kein Netzbetreiber gefunden wird, falls bereits
jetzt ein Antrag auf Förderung der hellgrauen Flecken (bis 100 Mbit/s) gefunden
werden. Die Kapazitäten von Netzbetreibern aber auch von Tiefbauunternehmen
sind derzeit begrenzt.
Der erste Aufruf zur Förderung der hellgrauen
Flecken wurde nun vom Bund gestoppt, da das Fördervolumen bereits aufgebraucht
sei. Der Kreis plant einen Antrag zu stellen, sobald die Aufgreifschwelle
aufgehoben wurde und der Fördertopf wieder gefüllt ist. Das BMVI hat nun
angekündigt, dass die Richtlinie hierfür nun verspätet im Februar/März
kommenden Jahres erscheinen soll.
Folgende grobe Meilensteinplanung sieht die
Verwaltung für das Graue-Flecken-Programm vor:
Ø
Antrag
Graue Flecken stellen: 01.03.2023
Ø
Vorläufige
Bewilligung: 01.05.2023
Ø
Start
Markterkundungsverfahren: 01.06.2023
Ø
Ende Markterkundungsverfahren:
01.10.2023
Ø
Auswertung
Markterkundungsverfahren: 01.12.2023
Ø
Abstimmung
mit Kommunen bis 01.02.2024
Ø
Endgültige
Bewilligung: 01.04.2024
Ø
Ausschreibung
starten: 01.04.2024
Ø
Auswahl
eines Telekommunikationsunternehmens mit Verhandlungen bis zum Ausbaubeginn:
01.10.2024
Ø
Ausbauende:
01.10.2028
Im Zuge des Strukturwandels wird in Kürze das
Projekt „Reviermanagement Gigabit“ starten können. Dem Kreis stehen
Fördermittel in Höhe von 600.000 € zur Verfügung, wovon 10 % Eigenmittel vom
Kreis selber getragen werden. Die Ausschreibung beginnt in Kürze und der
Auswahlprozess für ein Beraterunternehmen kann beginnen. Das Ziel ist, den
flächendeckenden Ausbau der Gigabitnetze zügig voranzubringen, um die
Ansiedlung neuer Unternehmen und die Gewinnung von Fachkräften im Rheinischen
Revier zu beschleunigen. Der Rhein-Kreis Neuss übernimmt die Rolle des
Initiators und Koordinators um einen koordinierten Netzwerk- und Verbundaufbau
zu ermöglichen.
Der eigenwirtschaftliche Ausbau wird derzeit stark
im Kreisgebiet vorangetrieben. Neben den marktüblichen
Telekommunikationsunternehmen wie Telekom, Deutsche Glasfaser, Vodafone und
NetCologne gibt zwei neue Netzbetreiber, die großes Interesse haben Glasfaser
zu verbauen. Bei den Unternehmen handelt es sich um Unsere grüne Glasfaser und
die Deutsche Giganetz GmbH. Mit beiden Unternehmen wurden schon Gespräche
aufgenommen.
Im Bereich des Mobilfunks soll Mitte November eine
Bedarfsanalyse gestartet werden, um für das Kreisgebiet zu erfassen, wie
Mobilfunk genutzt wird. Dazu zählen Fragen wie z. B. wie stellt sich die
Nutzung dar: Privat oder beruflich, wann wird es genutzt, von wem wird es
genutzt, usw. Aus den Ergebnissen erhofft sich der Kreis Informationen über das
Nutzerverhalten zu bekommen, um so für ein künftiges Förderprogramm gut
vorbereitet zu sein. Die Umfrage wird mit Unterstützung des Presseamtes
durchgeführt über das Beteiligungsportal.NRW. Die Ergebnisse werden für Ende
Dezember erwartet.