Beschlussempfehlung:
Der Kulturausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
Sachverhalt:
Die Fraktionen von CDU, FDP, und UWG/Freie Wähler-Zentrum haben mit Schreiben vom 01.03.2023 den Antrag gestellt, die Verwaltung zu beauftragen, einen barrierefreien Zugang zum ersten Obergeschoss zu prüfen und möglichst kurzfristig umzusetzen. Zur Umsetzung wurden 100.000 € in den Haushalt 2023 eingestellt.
Der Antrag wurde in der Sitzung des Finanzausschusses am 14.03.2023 einstimmig beschlossen (Beschluss FI/20230314/Ö5).
Das Hochbauamt wird bis zum Jahresende 2023 die Möglichkeiten einer Herstellung eines barrierefreien Zugangs zum ersten Obergeschoss prüfen.
Digitalisierungs-TÜV
( ) Digitalisierungspotential vorhanden.
( ) Digitalisierungspotential
muss geprüft werden.
( x ) Kein Digitalisierungspotential (derzeit) erkennbar.
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voraussichtliche finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt |
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Einzahlungen/Erträge |
ca. --,-- € |
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Auszahlungen/Aufwendungen |
ca. 100.000 € |
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personalwirtschaftliche Auswirkungen (zusätzlicher Personalaufwand) |
ja |
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Auswirkungen auf das Planjahr |
ca. --,-- € |
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Auswirkungen auf die folgenden Haushaltsjahre (Betrachtungszeitraum: 5 Jahre) |
ca. --,-- € |