Betreff
Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, FDP, UWG/Freie Wähler-Zentrum vom 01.03.2023 zum Erhalt der Luftschutz- und Bunkeranlagen im Rhein-Kreis Neuss
Vorlage
40/2733/XVII/2023
Art
Antrag

Beschlussempfehlung:

Der Kulturausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.


Sachverhalt:

In der letzten Sitzung des Kulturausschusses am 06.03.2023 wurde der Beschluss des Kulturausschusses aus der Sitzung am 24.10.2022 (KuA/20221024/Ö10) einstimmig bestätigt und dem Finanzausschuss empfohlen, im Zuge der Haushaltsberatungen 2023 zur Unterstützung und zur Pflege der Luftschutzanlagen und –bunker einen Betrag in Höhe von 1.500 € in den Kreishaushalt einzustellen (KuA/20230306/Ö11).

 

Der Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, FDP und UWG/Freie Wähler-Zentrum vom 01.03.2023 ist inhaltsgleich. Dieser wurde im Finanzausschuss einstimmig beschlossen (FI/20230314/Ö5). Zur Unterstützung und Pflege der Luftschutzanlagen und –bunker wurden ab 2023 jährliche Mittel in Höhe von 1.500 € in den Kreishaushalt eingestellt.

 

Ferner wurde die Verwaltung gebeten, hinsichtlich der Förderung ein Gespräch mit dem Verein zu führen.

 

Wie bereits in der Sitzung des Kulturausschusses am 06.03.2023 berichtet, ist die Verwaltung dem am 30.11.2022 nachgekommen. Der Verein, Luftschutzanlagen Rhein-Kreis Neuss e.V., besteht seit rund sechs Jahren und hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Geschichte des Luftschutzes im Rhein-Kreis Neuss zu erforschen, zu dokumentieren und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Laut Aussage des Vereins hat dieser Überlassungsverträge für vier Luftschutzanlagen, zwei davon in Grevenbroich, eine in Zons und eine in Uedesheim. Diese Anlagen werden durch Fördermittel und Mitgliedsbeiträge aus dem Verein erhalten. Für weitere Luftschutzanlagen besitzt er Schlüssel ohne Rechte zu haben. Wichtig ist dem Verein die Dokumentation der Luftschutzanlagen, damit diese im Bewusstsein der Bevölkerung bleiben und nicht in Vergessenheit geraten. Er möchte flächendeckend über alle vorhandenen Luftschutzanlagen im Kreisgebiet informieren und diese im Idealfall auch dokumentieren. Es gibt rund 500 Luftschutzanlagen im Kreisgebiet ohne die Gemeinde Rommerskirchen und die Städte Meerbusch und Jüchen.

 

Es ist beabsichtigt, dem Verein eine jährliche Zuwendung in Höhe von 1.500 € zur Verfügung zu stellen, damit dieser die Dokumentation weiterer Anlagen durchführen und seine Ergebnisse veröffentlichen kann.

 

 

Digitalisierungs-TÜV
(   ) Digitalisierungspotential vorhanden.

( ? ) Digitalisierungspotential muss geprüft werden.

(   ) Kein Digitalisierungspotential (derzeit) erkennbar.

 

 

voraussichtliche finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt

Einzahlungen/Erträge

ca. --,-- €

Auszahlungen/Aufwendungen

ca. 1.500,00 €

personalwirtschaftliche Auswirkungen (zusätzlicher Personalaufwand)

nein

Auswirkungen auf das Planjahr

ca. 1.500,00 €

Auswirkungen auf die folgenden Haushaltsjahre

(Betrachtungszeitraum: 5 Jahre)

ca. 7.500,00 €