Betreff
Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.08.2023 zum Thema "Einwohnerfragestunde"
Vorlage
010/3176/XVII/2023
Art
Anfrage

Sachverhalt:

Zu 1.:

Seit der letzten Kommunalwahl wurden keine Einwohnerfragen im Kreistag gestellt.

Bis zum Jahre 2022 waren pandemiebedingt Sitzungen auch nur begrenzt besucht.

 

 

Zu 2.:

s. Beantwortung zu 1.

 

 

Zu 3.:

Die letzte Einwohnerfrage im Kreistag wurde in der Sitzung des Kreistages am 19.12.2018 gestellt.

In den Ausschüssen wurden häufiger Einwohner gebracht.

 

 

Zu 4.:

Einwohnerbeiträge wurden zuletzt in den Sitzungen des Mobilitätsausschusses am 15.04.2021 und 26.08.2021 eingebracht. Zudem hatte sich für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses ein Beitrag eines Einwohners angekündigt, der letztlich nicht zur Sitzung erschienen ist.

 

 

Zu 5.:

Die Wortbeiträge in den Sitzungen des Mobilitätsausschusses betrafen thematisch die Neuerung der Standards von Radverkehrsanlagen sowie die Potentialanalyse von Trassen zur Ortsanbindung im Rahmen des Radverkehrsgesamtkonzeptes.

 

 

Zu 6.:

Die oben genannten Sitzungen des Mobilitätsausschusses wurden nicht unterbrochen, sondern die Redebeiträge der Einwohner unter Einverständnis des Ausschussvorsitzenden und des Ausschusses in die Sitzung eingebunden.