Beschlussvorschlag:
Das Partnerschaftskomitee nimmt den Bericht zur
Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, in der nächsten Sitzung über die
Ergebnisse der Recherchen zu informieren.
Sachverhalt:
In der vorigen Sitzung wurde von den Mitgliedern
des Partnerschaftskomitees das Interesse geäußert, dass der Rhein-Kreis Neuss
neben der Partnerschaft mit dem Kreis Mikołów noch eine weitere
Partnerschaft mit einem Kreis in einem anderen EU-Mitgliedsland eingehen solle.
Bei der Suche solle im Vordergrund stehen, dass eine Partnerschaft auf
Augenhöhe eingegangen werde, d.h. dass beide Kreise vergleichbare Interessen
und Handlungsmöglichkeiten in so wichtigen Themenfeldern wie Digitalisierung
und Innovation haben sollten.
Die Verwaltung hat daher, wie vorgeschlagen, die
Datenbank des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) nach
entsprechenden Gesuchen geprüft und kann berichten, dass keine
Partnerschaftsgesuche von Kreisen in der Datenbank vorhanden waren. In den
EU-Mitgliedsländern Frankreich, Litauen und Griechenland suchten lediglich
Gemeinden bzw. Städte mit einer Einwohnerzahl zwischen 10.0000 und 30.000
Einwohnern nach Partnergemeinden, jedoch keine Kreise (Stand: 09.08.2023).
Als Alternative schlägt der Rhein-Kreis Neuss vor,
das frühere „Kooperationsprotokoll“ zwischen dem Rhein-Kreis Neuss und dem
Kreis Grandola aus dem Jahr 2003 wieder aufleben zu lassen - dies wird auch von
der Verwaltung für sinnvoll erachtet. Die Verwaltung hat im Vorfeld der
heutigen Sitzung die portugiesische Generalkonsulin in naher Zukunft zu einem
Besuch und Gespräch in den Rhein-Kreis Neuss eingeladen, um gemeinsam zu
besprechen, wie an die seinerzeitigen Kontakte und Projekte (u.a. Jugendlager,
Austauschprojekte Berufsschulen) zwischen den beiden Kreisen wieder angeknüpft
werden kann.
Unabhängig davon wird die Verwaltung gemäß dem Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, UWG/Freie Wähler und Zentrum in der Kreistagssitzung vom 01. März 2023 initiativ 4-5 Kreise in den EU-Nachbarländern mit dem geforderten Profil suchen (Kreis zwischen Metropolen und vergleichbaren Stärken und Herausforderungen), um eine leistungsstarke Partnerschaft auf Augenhöhe für die Zukunft zu finden. In der nächsten Sitzung wird über die ersten Ergebnisse berichtet.
voraussichtliche finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt |
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Einzahlungen/Erträge |
ca. --,-- € |
Auszahlungen/Aufwendungen |
ca. --,-- € |
personalwirtschaftliche Auswirkungen (zusätzlicher Personalaufwand) |
ja/nein |
Auswirkungen auf das Planjahr |
ca. --,-- € |
Auswirkungen auf die folgenden Haushaltsjahre (Betrachtungszeitraum: 5 Jahre) |
ca. --,-- € |