Sachverhalt:
Projekthintergrund:
Der Rhein-Kreis Neuss hat im Jahr 2021 einen
Förderantrag zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKK)
gestellt. Für die Erarbeitungsphase des IKK wurde die 90 % Förderung der
NKI-Kommunalrichtlinie beansprucht. Das Klimaschutzmanagement wurde personell
(in Form einer Vollzeitstelle) zum 01.02.2022 besetzt. Die unterstützende
Planungsdienstleistung in diesem Projekt wurde an die energielenker projects
GmbH vergeben.
Der Erstellung liegen die strengen Vorgaben
der Förderrichtlinie zu Grunde, die unter anderem einen Erarbeitungszeitraum
von bis zu 18 Monaten nach Projektbeginn vorsieht. Innerhalb dieser Frist muss
das Konzept beim Fördermittelgeber eingereicht und hiernach vom höchsten
Gremium beschlossen werden, um einen daran anschließenden Folgeantrag auf
Weiterförderung zur Konzeptumsetzung fristgerecht beschieden zu bekommen.
Die Vorstellung des integrierten
Klimaschutzkonzeptes zum Beschluss durch den Kreistag ist für die
Dezembersitzung geplant.
Das Klimaschutzkonzept (siehe Anlage)
beinhaltet eine umfangreiche Bestands- und Potenzialanalyse auf denen aufbauend
Szenarien zur Energieeinsparung Minderung entwickelt wurden. Zudem beinhaltet
das Konzept die Darstellung des partizipativen Erstellungsprozesses. Weitere
thematische Schwerpunkte des Konzeptes liegen auf einem Verstetigungskonzept
und Controllingkonzept. Als Ergebnis dient unter anderem ein umfassender
Maßnahmenkatalog inklusive 26 auf den Rhein-Kreis Neuss zugeschnittenen
Maßnahmen.
Themenfeld Mobilität im integrierten
Klimaschutzkonzept:
Das Themenfeld Mobilität bzw. das
integrierte Mobilitätskonzept des Kreises wird in der Ausarbeitung des
Klimaschutzkonzeptes berücksichtigt und in einem Maßnahmensteckbrief
festgehalten.
Im 8. Kapitel Handlungsfelder und
Maßnahmensteckbriefe des IKK unter dem Unterpunkt 8.2 Handlungsfeld:
Nachhaltige und klimaschonende Kreisentwicklung wird im Maßnamensteckbrief 2.5
Klimaschonende Mobilitätszukunft im Rhein-Kreis Neuss das sich derzeit im
Bearbeitungsprozess befindliche integrierte Mobilitätskonzept des Rhein-Kreises
Neuss aufgeführt. Das Leitziel dieses Maßnahmensteckbriefes lautet:
„Die Entwicklung eines
Mobilitätskonzeptes nach den SUMP-Kriterien in Zusammenarbeit mit allen relevanten
Mobilitätsakteurinnen und -akteuren, um eine zukunftsfähige, klimagerechte
Weiterentwicklung der Mobilität zu ermöglichen, die alle Mobilitätsansprüche
sowie Mobilitätsbedürfnisse der Menschen im Kreis erfüllt.“
Neben
der Ausgangslage erfolgt im Weiteren eine Maßnahmenbeschreibung. Die
Beschreibung umfasst im groben die einzelnen Arbeitspakete und damit
verbundenen Prozesse zur Erstellung des integrierten Mobilitätskonzeptes des
Rhein-Kreises Neuss nach den Kriterien für nachhaltige urbane Mobilitätspläne
(SUMP-Kriterien).