Sachverhalt:
Das Projekt Reviermanagement
Gigabit wurde Anfang des Jahres als Motor für den Ausbau der Glasfaser- und
Mobilfunkinfrastrukturen im Rheinischen Revier ins Leben gerufen und verfolgt
das Ziel, einen gemeinsamen Gigabitausbau effektiv und zügig voranzutreiben.
Mit Blick auf den Strukturwandel im Revier hat das Projekt den Ausbau einer
flächendeckenden Gigabit- und Mobilfunkversorgung im Blick. Seine
Aufgaben bestehen aus der Koordinierung, Abstimmung, Unterstützung und
Bündelung der Aktivitäten in den einzelnen Kreisen und Kommunen.
Im Rahmen des Projektes sollen unter anderem Gigabit- und
Mobilfunkkoordinatoren, Tower Companies und Telekommunikationsunternehmen
vernetzt werden. Die Gigabit- und Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren
der Kreise, kreisfreien Stadt sowie Städteregion Aachen im Rheinischen Reviers
tauschen sich bereits regelmäßig im Rahmen des Reviermanagements aus. Zudem erfolgt eine Zusammenarbeit mit
der Zukunftsagentur Rheinisches Revier. Andreas Eichhorn, Projektmanager
Infrastruktur und Mobilität der Zukunftsagentur, unterstützt das Projekt mit
seiner Expertise.
Das Reviermanagement Gigabit ist auf zwei Jahre angelegt und läuft
bis Ende 2024. Der Rhein-Kreis Neuss hat das Reviermanagement Gigabit
ausgeschrieben, um mit der Ausbaubeschleunigung einer flächendeckenden Gigabit-
und Mobilfunkversorgung den Wirtschaftsstandort Rheinisches Revier nachhaltig
zu stärken und begleitet das Projekt federführend. Maßgeblich betreut wird das
Projekt von Marina Tressel, Gigabitkoordinatorin des Rhein-Kreises Neuss. Für
die Koordination ist die PricewaterhouseCoopers GmbH WPG mit ihrem
Projektleiter Daniel Kleid zuständig. Mitfinanziert wird das Projekt über das
Bundesförderprogramm STARK, das Kohleregionen bei ihrem Transformationsprozess
unterstützt. Ausgewählt wurde das Projekt „Reviermanagement Gigabit“ im Rahmen
des Sterneverfahrens der Zukunftsagentur Rheinisches Revier.
Ziel des
Reviermanagements Gigabit
Im Laufe des Projektes werden erforderliche Konzepte und
Strategien für einen einheitlichen Gigabitausbau entwickelt und die Strukturen
und Prozesse für ein dauerhaftes Reviermanagement der Glasfaser- und
Mobilfunkinfrastrukturen aufgesetzt. Das gesamte Projekt wird über eine
zielgruppenorientierte Öffentlichkeitsarbeit begleitet.
Um den synergetischen Glasfaser- und Mobilfunkausbau im
Rheinischen Revier zu beschleunigen, wird aktuell ein entsprechendes Strategie-
und Konzeptpapier und Maßnahmen zum Ausbau mit den Kreisen, der kreisfreien
Stadt sowie Städteregion Aachen abgestimmt.
Darüber hinaus werden sogenannte Potenzialgebiete für einen
weiteren eigenwirtschaftlichen Ausbau identifiziert. In diesem Zusammenhang ist
ein Austausch mit Telekommunikationsunternehmen geplant, um mit diesen die
Erschließung dieser Potenzialgebiete zu besprechen.
Praxisbeispiele
Das Reviermanagement Gigabit wird zwei Modellprojekte in seiner
Laufzeit umsetzen. Das erste
Modellprojekt umfasst den Bereich der Landwirtschaft.
Die Digitalisierung in der Landwirtschaft spielt auch im Rheinischen Revier
eine zunehmend wichtige Rolle, sodass Lösungen gefunden werden müssen, um auch
landwirtschaftliche Betriebe mit hochbitratigen Anschlüssen zu versorgen.
Um hier sowohl die kleinen, familiär geführten als auch große,
industriell arbeitenden landwirtschaftlichen Betrieben einzubeziehen, wurde
sich für ein Modellprojekt im Bereich der Mobilfunkversorgung entschieden.
Durch eine revierweite Bestandsabfrage bei Landwirten sollen unversorgten
Mobilfunk-Flecken in landwirtschaftlichen Gebieten identifiziert werden. Diese
werden in einem zweiten Schritt geographisch ausgewertet und unter anderem den
Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren zur Verfügung gestellt. Im
Anschluss soll die Möglichkeit einer Schließung dieser Mobilfunk-Flecken in Zusammenarbeit mit den Mobilfunkkoordinatorinnen
und -koordinatoren erörtert werden.
Das
zweite Praxisbeispiel rückt die Gewerbegebiete
stärker in den Fokus. Gerade für eine vom
Strukturwandel geprägte Region, wie das Rheinische Revier, können durch die
Bereitstellung von hochattraktiven Gewerbeflächen mit digitalen
Vernetzungsmöglichkeiten über 5G- und Glasfaser-Hochleistungsnetze neue Impulse
für eine dynamische Wirtschaftsentwicklung gesetzt und nachhaltige
Wertschöpfungsketten in der Region aufgebaut werden.
Einen guten Anknüpfungspunkt bildet hier der Masterplan
Digitalpark im Rhein-Kreis Neuss und Rhein-Erft-Kreis.
Digitalisierung der Genehmigungsverfahren
Durch die Digitalisierung von Antragsverfahren für die Verlegung
von Telekommunikationslinien können erhebliche Potentiale für die
Beschleunigung und Vereinfachung notwendiger Genehmigungsprozesse im Rahmen des
Gigabitausbaus gehoben werden. Für den Bau von Glasfaserleitungen ist
insbesondere die behördliche Zustimmung des zuständigen Wegebaulastträgers nach
§ 127 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) von Bedeutung. Die Digitalisierung
der Verfahren fällt in den Verantwortungsbereich der jeweiligen Verwaltung und
ist nicht gebündelt. Sie befindet sich daher in unterschiedlichen
Umsetzungsphasen - sowohl innerhalb des Landes Nordrhein-Westfalen als auch
unter den Akteuren im Rheinischen Revier.
Das Reviermanagement Gigabit im Rheinischen Revier hat sich zum
Ziel gesetzt, den Gigabitausbau in der Region zu unterstützen. Die
Harmonisierung und Digitalisierung der Zustimmungsverfahren zur Verlegung und
Änderung von TK-Linien nach § 127 TKG können hierbei einen entscheidenden
Faktor zur Beschleunigung des Glasfaserausbaus darstellen.
Um die unterschiedlichen Verfahren in den verschiedenen
Verwaltungen der Wegebaulastträger genauer kennenzulernen, führt das
Reviermanagement eine Umfrage bei den Wegebaulastträgern im Revier durch. Durch
diese Analyse der derzeitigen Verwaltungspraxis bei den Zustimmungsverfahren
nach § 127 TKG können im Anschluss
Potentiale identifiziert und geeignete Maßnahmen entwickelt werden.
Projektauftakt im Mai
2023 in Düsseldorf
Im Rahmen des Reviermanagements fand Mitte Mai bereits eine
Auftaktveranstaltung statt. Auf dieser Veranstaltung trafen sich die relevanten
Akteure aus Politik, Gesellschaft und Wirtschaft, um die Projektteilnahme und
-vernetzung zu stärken. Im Mittelpunkt des Treffens standen vier Themeninseln, in
denen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer proaktiv diskutierten und sich
austauschen konnten.
Aktuelle und weitere Informationen finden Sie auf der Website des
Reviermanagements Gigabit unter https://www.rheinisches-revier-gigabit.de/
Das Projekt
wird ergänzend durch PWC und die Verwaltung vorgestellt.