Betreff
Projekt „Reviermanagement Gigabit“ des Rhein-Kreises Neuss
Vorlage
61/3650/XVII/2023
Art
Bericht

Sachverhalt:

Das Projekt Reviermanagement Gigabit wurde Anfang des Jahres als Motor für den Ausbau der Glasfaser- und Mobilfunkinfrastrukturen im Rheinischen Revier ins Leben gerufen und verfolgt das Ziel, einen gemeinsamen Gigabitausbau effektiv und zügig voranzutreiben. Mit Blick auf den Strukturwandel im Revier hat das Projekt den Ausbau einer flächendeckenden Gigabit- und Mobilfunkversorgung im Blick.  Seine Aufgaben bestehen aus der Koordinierung, Abstimmung, Unterstützung und Bündelung der Aktivitäten in den einzelnen Kreisen und Kommunen.

 

Im Rahmen des Projektes sollen unter anderem Gigabit- und Mobilfunkkoordinatoren, Tower Companies und Telekommunikationsunternehmen vernetzt werden. Die Gigabit- und Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren der Kreise, kreisfreien Stadt sowie Städteregion Aachen im Rheinischen Reviers tauschen sich bereits regelmäßig im Rahmen des Reviermanagements aus. Zudem erfolgt eine Zusammenarbeit mit der Zukunftsagentur Rheinisches Revier. Andreas Eichhorn, Projektmanager Infrastruktur und Mobilität der Zukunftsagentur, unterstützt das Projekt mit seiner Expertise.

 

Das Reviermanagement Gigabit ist auf zwei Jahre angelegt und läuft bis Ende 2024. Der Rhein-Kreis Neuss hat das Reviermanagement Gigabit ausgeschrieben, um mit der Ausbaubeschleunigung einer flächendeckenden Gigabit- und Mobilfunkversorgung den Wirtschaftsstandort Rheinisches Revier nachhaltig zu stärken und begleitet das Projekt federführend. Maßgeblich betreut wird das Projekt von Marina Tressel, Gigabitkoordinatorin des Rhein-Kreises Neuss. Für die Koordination ist die PricewaterhouseCoopers GmbH WPG mit ihrem Projektleiter Daniel Kleid zuständig. Mitfinanziert wird das Projekt über das Bundesförderprogramm STARK, das Kohleregionen bei ihrem Transformationsprozess unterstützt. Ausgewählt wurde das Projekt „Reviermanagement Gigabit“ im Rahmen des Sterneverfahrens der Zukunftsagentur Rheinisches Revier.

 

Ziel des Reviermanagements Gigabit

Im Laufe des Projektes werden erforderliche Konzepte und Strategien für einen einheitlichen Gigabitausbau entwickelt und die Strukturen und Prozesse für ein dauerhaftes Reviermanagement der Glasfaser- und Mobilfunkinfrastrukturen aufgesetzt. Das gesamte Projekt wird über eine zielgruppenorientierte Öffentlichkeitsarbeit begleitet.

 

Um den synergetischen Glasfaser- und Mobilfunkausbau im Rheinischen Revier zu beschleunigen, wird aktuell ein entsprechendes Strategie- und Konzeptpapier und Maßnahmen zum Ausbau mit den Kreisen, der kreisfreien Stadt sowie Städteregion Aachen abgestimmt.

 

Darüber hinaus werden sogenannte Potenzialgebiete für einen weiteren eigenwirtschaftlichen Ausbau identifiziert. In diesem Zusammenhang ist ein Austausch mit Telekommunikationsunternehmen geplant, um mit diesen die Erschließung dieser Potenzialgebiete zu besprechen.

 

Praxisbeispiele

Das Reviermanagement Gigabit wird zwei Modellprojekte in seiner Laufzeit umsetzen. Das erste Modellprojekt umfasst den Bereich der Landwirtschaft. Die Digitalisierung in der Landwirtschaft spielt auch im Rheinischen Revier eine zunehmend wichtige Rolle, sodass Lösungen gefunden werden müssen, um auch landwirtschaftliche Betriebe mit hochbitratigen Anschlüssen zu versorgen.

 

Um hier sowohl die kleinen, familiär geführten als auch große, industriell arbeitenden landwirtschaftlichen Betrieben einzubeziehen, wurde sich für ein Modellprojekt im Bereich der Mobilfunkversorgung entschieden. Durch eine revierweite Bestandsabfrage bei Landwirten sollen unversorgten Mobilfunk-Flecken in landwirtschaftlichen Gebieten identifiziert werden. Diese werden in einem zweiten Schritt geographisch ausgewertet und unter anderem den Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren zur Verfügung gestellt. Im Anschluss soll die Möglichkeit einer Schließung dieser Mobilfunk-Flecken in Zusammenarbeit mit den Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren erörtert werden.

 

Das zweite Praxisbeispiel rückt die Gewerbegebiete stärker in den Fokus. Gerade für eine vom Strukturwandel geprägte Region, wie das Rheinische Revier, können durch die Bereitstellung von hochattraktiven Gewerbeflächen mit digitalen Vernetzungsmöglichkeiten über 5G- und Glasfaser-Hochleistungsnetze neue Impulse für eine dynamische Wirtschaftsentwicklung gesetzt und nachhaltige Wertschöpfungsketten in der Region aufgebaut werden.

 

Einen guten Anknüpfungspunkt bildet hier der Masterplan Digitalpark im Rhein-Kreis Neuss und Rhein-Erft-Kreis.

 

Digitalisierung der Genehmigungsverfahren

Durch die Digitalisierung von Antragsverfahren für die Verlegung von Telekommunikationslinien können erhebliche Potentiale für die Beschleunigung und Vereinfachung notwendiger Genehmigungsprozesse im Rahmen des Gigabitausbaus gehoben werden. Für den Bau von Glasfaserleitungen ist insbesondere die behördliche Zustimmung des zuständigen Wegebaulastträgers nach § 127 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) von Bedeutung. Die Digitalisierung der Verfahren fällt in den Verantwortungsbereich der jeweiligen Verwaltung und ist nicht gebündelt. Sie befindet sich daher in unterschiedlichen Umsetzungsphasen - sowohl innerhalb des Landes Nordrhein-Westfalen als auch unter den Akteuren im Rheinischen Revier.

 

Das Reviermanagement Gigabit im Rheinischen Revier hat sich zum Ziel gesetzt, den Gigabitausbau in der Region zu unterstützen. Die Harmonisierung und Digitalisierung der Zustimmungsverfahren zur Verlegung und Änderung von TK-Linien nach § 127 TKG können hierbei einen entscheidenden Faktor zur Beschleunigung des Glasfaserausbaus darstellen.

 

Um die unterschiedlichen Verfahren in den verschiedenen Verwaltungen der Wegebaulastträger genauer kennenzulernen, führt das Reviermanagement eine Umfrage bei den Wegebaulastträgern im Revier durch. Durch diese Analyse der derzeitigen Verwaltungspraxis bei den Zustimmungsverfahren nach § 127 TKG können im Anschluss Potentiale identifiziert und geeignete Maßnahmen entwickelt werden.

 

Projektauftakt im Mai 2023 in Düsseldorf

Im Rahmen des Reviermanagements fand Mitte Mai bereits eine Auftaktveranstaltung statt. Auf dieser Veranstaltung trafen sich die relevanten Akteure aus Politik, Gesellschaft und Wirtschaft, um die Projektteilnahme und -vernetzung zu stärken. Im Mittelpunkt des Treffens standen vier Themeninseln, in denen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer proaktiv diskutierten und sich austauschen konnten.

 

Aktuelle und weitere Informationen finden Sie auf der Website des Reviermanagements Gigabit unter https://www.rheinisches-revier-gigabit.de/

 

Das Projekt wird ergänzend durch PWC und die Verwaltung vorgestellt.