Sachverhalt:

Eine zuverlässige Mobilfunkversorgung ist essentiell für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und sichert somit regionale Attraktivität. Eine leistungsfähige Mobilfunkinfrastruktur ist das Rückgrat der digitalen Transformation der Städte und Gemeinden, der Entwicklung vernetzter „Smart Cities“ und des Strukturwandels.

Mit der Gigabitstrategie schreibt die Bundesregierung passende Rahmenbedingungen zum Mobilfunkausbau fest. Der Task-Force-Mobilfunk Nordrhein-Westfalen hat mit Mobilfunknetzbetreibern, Funkturmgesellschaften und kommunalen Spitzenverbänden vereinbart, die noch verbliebenen Lücken in der 4G-Versorgung bis Ende 2024 landesweit zu schließen und eine möglichst flächendeckende 5G-Versorgung bis Ende 2030 zu erreichen.

Nach aktuellen Angaben der Bundesnetzagentur auf der Grundlage von aggregierten Daten der Mobilfunknetzbetreiber beträgt die 4G-Flächenversorgung durch mindestens einen Mobilfunknetzbetreiber im Rhein-Kreis Neuss rund 96,6 Prozent. Bei der 5G-Flächenversorgung ist eine hohe eigenwirtschaftliche Investitionsdynamik zu beobachten. So sind etwa 96,1 und 92,1 sowie 95,2 Prozent des Kreisgebiets jeweils durch Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica mit 5G-DSS und 5G versorgt.

Im Kreisgebiet sind darüber hinaus mehrere verteilte weiße und graue Mobilfunkflecken vorhanden, die nicht unter Förderbestimmungen fallen, sondern von Mobilfunknetzbetreibern eigenwirtschaftlich geschlossen werden sollen. Aus diesem Grund hat Rhein-Kreis Neuss eine eigene Mobilfunkmessung Ende Oktober 2023 gestartet, wodurch ein differenziertes Bild zur Versorgungssituation geschaffen und Verbesserungspotentiale für den zielgerichteten Austausch mit den Mobilfunknetzbetreibern identifiziert werden können.

Derzeit wird ergänzend ein Bericht über den aktuellen Stand des Mobilfunkausbaus erstellt, der Auswertungen zur Flächen- und Verkehrswegeversorgung nach Mobilfunknetzbetreiber und aktuell laufenden, kreisweiten Mobilfunkmessungen umfasst. Vorläufig ist dieser Bericht nicht öffentlich. Neben der Veranschaulichung von Fallbeispielen zur Beseitigung von grauen Mobilfunkflecken gibt der Bericht einen Ausblick auf das nächste Vorhaben eines harmonisierten Verfahrens zur Identifikation und Anmietung von kommunalen Liegenschaften für Mobilfunkstandorte im Rhein-Kreis Neuss.

Seit September 2023 wird der Mobilfunkausbau im Rhein-Kreis Neuss durch die Mobilfunkkoordinatorin Dr. Anna Beck gesteuert. Die Aufgabe der Mobilfunkkoordination besteht darin, die Schnittstellen zu den Mobilfunk- und Funkmastbetreibern zu optimieren, die Beteiligten bei Standortbestimmung und Planung sowie beim Genehmigungsmanagement zu unterstützen und mithin in den Ausbauprozess einzubinden.