Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss berät die Vorlage der Verwaltung und nimmt diese zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1.    Regionalrat

 

1.1         Sitzungstermine 2024

 

Der Sitzungskalender des Regionalrates Düsseldorf für das Jahr 2024 ist als Anlage beigefügt.

 

1.2      Sitzungen des Regionalrates

 

Die nächste Sitzung des Regionalrates Düsseldorf findet am 21.03.2024 statt. Zu seiner Vorbereitung tagen am 06.03.2024 der Ausschuss für Wirtschaft und Strukturwandel (WS), am 07.03.2024 der Ausschuss für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz (MUK), am 13.03.2024 der Ausschuss für Regionale Zusammenarbeit, Gewässerschutz, Kultur und Tourismus (RZ) und am 14.03.2024 der Planungsausschuss (PA).

 

Vorgesehen zur Beratung sind u. a. das Städtebauförderprogramm 2024 sowie das Förderprogramm für den Kommunalen Straßenbau 2024.

 

In der Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz wird ein Vertreter des Ministeriums über die Neuaufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes Nordrhein-Westfalen vortragen. Das Informationsschreiben des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen ist als Anlage beigefügt.

 

Über den Verlauf der Sitzungen wird der Kreisausschuss im Rahmen der regelmäßigen Berichterstattung unterrichtet werden.

 

 

1.3      17. Änderung des Regionalplans Düsseldorf

 

Die Bezirksregierung Düsseldorf führt in der Zeit vom 26.01.2024 bis 26.02.2024 die Öffentlichkeitsbeteiligung zur 17. Änderung des Regionalplans Düsseldorf durch. Anlass für die Durchführung des Verfahrens ist die Änderung verschiedener rechtlicher Rahmenbedingungen für die Zulässigkeit von Freiflächen-Solarenergieanlagen (FF-SA).

 

Darüber hinaus erfolgt im Rahmen der 17. Regionalplanänderung die nachrichtliche Übernahme des bestehenden Höchstspannungsnetzes im Regionalplan Düsseldorf.

 

Der Regionalrat hatte den Aufstellungsbeschluss in der vergangenen Sitzung gefasst.

 

 

2.    Region Köln/Bonn e. V.

 

2.1         Vorstandssitzung

 

Am 07.03.2024 findet in Köln die 127. Vorstandssitzung des Region Köln/Bonn e. V. statt. Auf der Tagesordnung stehen die aktuellen Sachstandsberichte zu Strukturwandelprozessen und zur Vereinsarbeit. Darüber hinaus soll über die Aufnahme eines Projektes in das Agglomerationsprogramm entschieden werden.

Weiterhin ist eine Beschlussfassung zum Geschäftsbericht 2023 vorgesehen.

 

 

3.    Metropolregion Rheinland

 

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4.    Abfallwirtschaftsverein Rhein-Ruhr-Wupper e. V.

 

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5.    Sonstiges

 

Fachtagung „Regionalpolitischer Aufbruch in NRW“

 

Am 06.03.2024 findet in Düsseldorf die Fachtagung „Regionalpolitischer Aufbruch in NRW - Zu einem neuen System der Regionalentwicklung“ statt. Eingeladen hat das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen (MWIKE).

Die Veranstaltung richtet sich an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus den Regionalwissenschaften, Praktikerinnen und Praktiker der Regionalentwicklung und Wirtschaftsförderung, Vertreterinnen und Vertreter der nordrhein-westfälischen Kommunen und Regionen, Politik und Verwaltung.