Beschlussvorschlag:

Das Partnerschaftskomitee nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Vom 08. bis 11.09.2023 begrüßte Landrat Hans-Jürgen Petrauschke turnusmäßig die Mitglieder des Partnerschaftskomitees des Kreises Mikołów im Rhein-Kreis Neuss. Unter der Führung von Landrat  Mirosław Duzy  absolvierten die Gäste aus Schlesien ein dreitägiges abwechslungsreiches Programm, das nachmittags mit einem Besuch im Landtag Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf begann; dort wurden die schlesischen Gäste und Mitglieder des Partnerschaftskomitees des Rhein-Kreises Neuss von MdL Dr. Jörg Geerlings herzlich begrüßt; in seinen einführenden Worten informierte  er die Gäste, dass er als stellv. Mitglied des Ausschusses Parlamentariergruppe NRW – Polen – Ukraine – Mittel- und Osteuropa und Baltikum stets mit den aktuellen Themen im Osteuroparaum vertraut sei und selber im Jahr 2006 für vier Monate an der Universität Danzig zum Thema Verfassungsrecht gelehrt habe. Er vertrete als Justitiar seiner Fraktion auch seine Partei vor dem nordrhein-westfälischen Verfassungsgericht.

Nach einer kurzen Führung durch das Landtagsgebäude ging es in den Plenarsaal, wo Dr. Geerlings die Parteienstruktur im Landtag und die Sitzaufteilung erläuterte. Nordrhein-Westfalen sei mit 18 Mio. Einwohner/innen das größte Bundesland in Deutschland und verfüge über viel (Schwer-)Industrie (z.B. Stahl), seit den 50er/60er Jahren habe das Land im Zusammenhang mit dem Steinkohlebergbau einen großen Zuzug auch von polnischem Bürger/innen erfahren, so dass es schon seit vielen Jahrzehnten gewachsene Verbindungen nach Polen gebe. Im Jahr 2018 sei die letzte Steinkohlezeche im Ruhrgebiet geschlossen worden und die Konzentration liege nun auf dem Braunkohletagebau im Rheinischen Revier, um mit Unterstützung von EU, Bund und Landesregierung den Strukturwandel hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft und den Ausstieg aus der Förderung bis 2030 zu schaffen. Auf Nachfrage informierte Dr. Geerlings die Gäste, dass im Gegensatz zu einigen anderen EU-Ländern Deutschland nicht auf Kernkraftwerke als alternative Energiequelle setze und die letzten drei Kraftwerke in diesem Jahr vom Netz gegangen seien.

Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg informierte Dr. Geerlings auf Nachfrage, dass das Land NRW hier sehr engagiert sei und es vor allem um die Unterbringung von Flüchtlingen gehe, was eine dauerhafte Herausforderung darstelle.

Im Anschluss gab es für die Gäste aus Schlesien einen Empfang und ein Gespräch mit Minister Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei. Dieser zeigte sich sehr erfreut über den Besuch und berichtete, dass seine Großeltern in Polen geboren seien und dort auch geheiratet hätten. NRW sei ohne Polen nicht denkbar und daher gebe es geschichtlich eine enge Verbindung: 650.000 Angehörige der Polonia lebten in NRW und seien in den Bereichen Kultur und Sport sehr aktiv und engagiert. Daher habe NRW Anfang Mai 2023 den Geschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen in NRW, Dr. Andreas Hollstein, zum neuen Polonia-Beauftragten ernannt, was die besondere Prominenz des Themas deutlich machen solle. Auf Nachfrage teilte Minister Liminski mit, dass es einen intensiven Austausch mit der Polonia gebe, was deutlich mache, dass die polnische Gemeinschaft in NRW gut integriert sei. Es sei entscheidend, dass Polnisch als Muttersprache in den Schulen in NRW weiter unterrichtet werde und er habe u.a. zu diesem Thema im Mai 2023 mit dem schlesischen Marschall gesprochen, da es für den Unterricht der deutschen Sprache in Schlesien zu Einschränkungen gekommen sei. In diesem Zusammenhang informierte Minister Liminski die Gäste, dass das Land NRW in 1994 eine Partnerschaft mit der Wojewodschaft Schlesien abgeschlossen habe, denn beide Regionen seien Industriestandorte (Bergbau und Schwerindustrie) und so durch viele gemeinsame Themen verbunden. In 2021 sei mit Schlesien eine aktualisierte Erklärung zu den Themen Transformation, Energie, verstärkte kommunale Zusammenarbeit, Jugend und Zivilgesellschaft abgeschlossen worden, die auch eine gemeinsame Interessenvertretung im Ausschuss der Regionen vorsehe.

Zusammen mit der Region Hauts-de-France in Frankreich bildeten die Partner das „Regionale Weimarer Dreieck“ und seien eng miteinander verbunden, so gebe es nicht nur politische Begegnungen, sondern auch einen jährlichen Jugendgipfel. Seit dem Krieg in der Ukraine gebe es – trotz mancher Meinungsverschiedenheit - noch eine größere Verbundenheit mit Schlesien, er bewundere die ungeheure Klarheit und Konsequenz der polnischen Unterstützung für die Ukraine und den Einsatz für den Wiederaufbau, so habe seines Wissens die Stadt Kattowitz mit seinen 300.000 Einwohner/innen allein 90.000 Flüchtlinge aufgenommen. Das Land NRW habe zur Verdeutlichung seines Engagements bei der Unterstützung des Wiederaufbaus in der Ukraine Ende Februar 2023 eine Regionalpartnerschaft mit dem Oblast Dnipropetrowsk abgeschlossen um gemeinsam mit den vielen engagierten Akteuren aus Kommunen, Vereinen und Verbänden in NRW Unterstützung in der schwierigen Kriegssituation und beim Wiederaufbau zu leisten.

Minister Liminski schloss mit der Feststellung, dass die Zusammenarbeit mit Schlesien deutlich mache, dass Werte verbinden.

In einem kurzen Statement dankte Landrat Miroslaw Duzy für den herzlichen Empfang und betonte die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen, die 29-jährige Freundschaft zwischen dem Rhein-Kreis Neuss und dem Kreis Mikołów stehe sinnbildlich dafür und bedeute den Menschen im Kreis Mikołów viel, daher seien auch drei frühere Landräte in der Delegation mitgereist. In diesem Zusammenhang informierte Landrat Duzy Minister Liminski, dass es ohne den Rhein-Kreis Neuss den Kreis Mikołów nicht geben würde und dankte noch einmal dem früheren Landrat Patt für seinen Einsatz bei der damaligen polnischen Regierung für die Gründung des Kreises Mikołów.

Nach dem beeindruckenden Besuch im Landtag folgte ein gemeinsames Abendessen der Mitglieder der beiden Partnerschaftskomitees in der Uerige Hausbrauerei bei gutem Düsseldorfer Altbier und guten Gesprächen.

Am nächsten Tag folgte mit der Sitzung der beiden Partnerschaftskomitees im Kulturzentrum Sinsteden das wichtigste Treffen des Besuches. Landrat Hans-Jürgen Petrauschke begrüßte alle Teilnehmer/innen herzlich und verglich die langjährigen Beziehungen der beiden Kreise mit einer guten Ehe, die immer noch von Engagement und Tatendrang geprägt sei.  In Zeiten des Krieges in der Ukraine gelte es mit großem Tatendrang die Projekte für die jungen Menschen fortzusetzen und die angedachten Austauschvorhaben der Berufsschulen in den beiden Kreisen zu unterstützen. Er sei überzeugt davon, dass die kommunalen Partnerschaften in Europa zu Frieden und Freundschaft zwischen den Völkern beitragen würden und freue sich daher, dass beide Kreise im kommenden Jahr das 30jährige Bestehen ihrer Partnerschaft begehen würden.

Die Vorsitzende des Partnerschaftskomitees des Rhein-Kreises Neuss, Angela Stein-Ulrich, schloss sich der herzlichen Begrüßung und der Einordnung der Beziehung der beiden Kreise als eine gute Ehe an, in der man sich kenne und vertraut zusammenarbeite. Sie berichtete den Gästen, dass in den vergangenen Wochen eine eigene AG von Kreistagsabgeordneten des Rhein-Kreises Neuss das dreitägige Besuchsprogramm vorbereitet habe und zeigte ihre Freude über die Rückkehr des sommerlichen Wetters, das den Besuch der Freunde aus dem Kreis Mikołów begleiten werde. Stein-Ulrich betonte ebenfalls die Vorfreude auf das Jubiläumstreffen der beiden Partnerschaftskomitees im Kreis Mikołów im kommenden Jahr, sie hoffe sehr, dass dieses in den im vergangenen Jahr vereinbarten Welttag der Partnerstädte, also am letzten Sonntag im April, eingebettet werden könne; insgesamt zeigte sie sich überzeugt, dass beide Kreise auf gutem Weg seien und es in den kommenden Tage Impulse für neue Partnerschaftsprojekte geben werde.

In seinem anschließenden Grußwort zeigte sich Landrat Duzy erfreut über das jetzige „Jahrestreffen“ der beiden Kreise und dankte allen, die das Treffen auf beiden Seiten vorbereitet hätten. In diesem Jahr feiere der Kreis Mikołów sein 25-jähriges Bestehen, was nicht ohne die seinerzeitige große Unterstützung des Rhein-Kreises Neuss möglich gewesen wäre, er danke von Herzen für dieses Engagement und zeigte sich überzeugt, dass jedes jährliche Treffen die Gelegenheit biete, neue Partnerschaftsprojekte zu beschließen und diese gemeinsam umzusetzen; immer seien es Menschen, die das Gelingen von gemeinsamen Vorhaben sicherten und dankte an dieser Stelle auch ausdrücklich den kreisangehörigen Städten und Gemeinden des Kreises Mikołów für ihre Unterstützung. In Polen erlebten die Menschen gerade eine intensive Zeit, denn Mitte Oktober 2023 fänden Wahlen zum Sejm statt und im Mai 2024 stünden die Kommunalwahlen an. In diesem Zusammenhang dankte er dem Vize-Konsul Alexander Wachciński und dem Rhein-Kreis Neuss für seine großzügige Ukrainehilfe; gerade in diesen Krisensituationen seien Vertrautheit und Großherzigkeit entscheidend und diese Werte müssten den Jugendlichen auf beiden Seiten mitgegeben werden, damit die Partnerschaftsarbeit Beispiel und Vorbild in Europa bleibe, denn nur so könne der Frieden gewahrt bleiben

In seinem Grußwort dankte der Vizekonsul der Republik Polen in Köln, Aleksander Wachciński, für die Einladung zu der gemeinsamen Sitzung und lobte die langjährige und so erfolgreiche Partnerschaft der beiden Kreise seit 29 Jahren mit über 120 Projekten. Er wünschte viel Erfolg für die weitere Zusammenarbeit und warb für weiterhin viel Engagement, denn die gemeinsame Durchführung von Projekten für junge Menschen in beiden Kreisen könne Brücken bauen für Freundschaft und Vertrauen und damit Frieden in Europa.

Im Anschluss wurde ausführlich über den Stand der laufenden Partnerschaftsprojekte zwischen beiden Kreisen gesprochen und auch schon ein Ausblick auf neue Vorhaben im Bereich Jugend, Schule und Kultur gegeben; für den Rhein-Kreis Neuss trug Kämmerer Martin Stiller vor, er zeigte sich insbesondere stolz über die seit 26 Jahren abwechselnd in beiden Kreisen stattfindenden Jugendlager und gab dem Engagement des Rhein-Kreises Neuss Ausdruck, auch weiterhin die Förderung der jungen Menschen in den Mittelpunkt der Partnerschaftsarbeit zu stellen. Nach den erfolgreichen Besuchen der Bildungskommissionen des Kreises Mikołów im Rhein-Kreis Neuss 2018 und 2023 und dem Gegenbesuch der Bildungskommission des Rhein-Kreises Neuss im Kreis Mikołów in 2022 gebe es nun konkrete Vorstellungen und Angebote für den Austausch von Schulklassen und Auszubildenden. So werde es Ende 2023/Anfang 2024 zu ersten Austauschmaßnahmen zwischen dem BBZ Dormagen und der Schule für Energie und Dienstleistungen in Łaziska Górne kommen und der Leiter der Bosch Car Werkstatt in Korschenbroich habe gemeinsam mit dem BBZ Grevenbroich die Aufnahme von Auszubildenden aus dem Elektrobereich von den Berufsbildungszentren in Mikołów und Ornontowice angeboten, es fehlten nur noch konkrete Informationen zum gewünschten Zeitraum des Aufenthaltes und den inhaltlichen Vorgaben für den Ausbildungsabschnitt im Rhein-Kreis Neuss. Zudem freue er sich auf die ab dem 08. Dezember bis Ende Februar 2024 geplante Ausstellung der großen Ölgemälde von Prof. Rzezniczek von der Kunsthochschule Kattowitz im Landwirtschaftsmuseum Sinsteden; Mitte September 2023 komme Herr Rzezniczek für einen vorbereitenden Besuch und danach würden die konkreten Planungen angegangen. Im Zusammenhang mit den anstehenden Feierlichkeiten anlässlich des 30-jährigen Bestehens der Partnerschaft zwischen beiden Kreisen berichtete Dezernent Stiller über den gemeinsamen Vorschlag das für dieses Jahr nicht durchführbare Grafitti auf das „Jubiläumsjahr“ 2024 zu verschieben. Er informierte noch einmal über den langwierigen Abstimmungsprozess zwischen den beiden Kreisen mit den beiden Künstlern Althaus und Isenrath, um das Grafitti, das im Juli 2023 in der Stadt Mikołów hätte entstehen sollen, zu realisieren. Leider hätten sich die beiden Künstler sehr plötzlich Anfang Juni 2023  im Streit getrennt, was es unmöglich gemacht hätte, das Grafitti rechtssicher erstellen zu lassen. Nach einem Briefwechsel mit Landrat Duzy hätten beide Kreise beschlossen, die Erstellung des Grafitti auf 2024 zu verschieben und dann den Auftrag noch einmal, allerdings nur noch an Herrn Althaus, zu erteilen.

Für den Kreis Mikołów trug Grazyna Nazar, die Dezernentin für Bildung des Kreises Mikołów, vor und lobte ebenfalls die engagierte und erfolgreiche Kooperation in den Bereichen Bildung und Kultur zwischen dem Kreis Mikołów und dem Rhein-Kreis Neuss im Zeitraum September 2022 bis September 2023: So werde es im September 2023 einen Besuch einer Schüler/innengruppe des Lyceum II beim Bettina-von Arnim-Gymnasium in Dormagen geben und im Rahmen des Aufenthaltes werde ein neuer Stelenpfad in Zons eröffnet, der Gegenbesuch der Schüler/innen des BvA Dormagen beim Lyceum II in Mikołów werde dann im Mai 2024 erfolgen. Ende April/Anfang Mai 2023 sei eine Gruppe von jungen Radrennfahrer/innen des SK Mikołów beim VfR Büttgen zu Gast gewesen und habe neben neuen Bekanntschaften wertvolle Trainingserfahrungen und einen Siegerpokal mit nach Hause genommen, der Gegenbesuch einer Gruppe junger Radrennfahrer/innen vom VfR Büttgen beim SK Mikołów sei in 2024 fest eingeplant. Im kommenden Jahr werde es auch wieder ein bilaterales Jugendcamp mit Jugendlichen aus beiden Kreisen im Rhein-Kreis Neuss geben.

Im Bereich Kultur und Künstleraustausch freue sich der Kreis Mikołów auf gemeinsame Projekte in der nahen Zukunft: Anfang Dezember 2023 bis Ende Februar 2024 werde Professor Rzezniczek von der Kunstakademie Kattowitz eine Auswahl seiner großen Ölgemälde im Landwirtschaftsmuseum Sinsteden ausstellen. Dann sei auf Vorschlag von Kreistagsabgeordneten Beyen eine gemeinsame Ausstellung von Werken von Künstlern aus dem Kreis Mikołów und aus Polen im Rhein-Kreis Neuss in 2025 im Kreismuseum Zons geplant. Im Juli seien Herr Beyen und Frau Rangol vom Kreismuseum Zons zu Gast im Kreis Mikołów gewesen und hätten sich Kunstwerke von polnischen Künstlern in verschiedenen Gebäuden des Kreises Mikołów angesehen, um sich schon einmal ein Bild von dem Umfang und den Stilrichtungen der Werke machen zu können. Alle diese Projekte machten deutlich, dass die jährlichen Treffen zwischen den beiden Kreisen wichtig seien und so freue sie sich, dass das 30-jährige Bestehen der Partnerschaft zwischen beiden Kreisen im April 2024 im Zusammenhang mit dem Welttag der Partnerstädte im Kreis Mikołów begangen werde. An dieser Stelle betonte Landrat Duzy, dass der Besuch im April 2024 im Kreis Mikołów stattfinden werde, soweit die im Mai 2024 anstehenden Kommunalwahlen dies zulassen würden. Vom Kreis Mikołów wurde noch der Vorschlag gemacht, das Grafitti nicht durch einen Künstler, sondern durch junge Leute in Mikołów anfertigen zulassen, dies sei sicher günstiger und in der Entstehung weniger kompliziert und langwierig, Dezernent Stiller zeigt sich offen für den Vorschlag.

Zur Kunstausstellung von Professor Rzezniczek ergänzt der Rhein-Kreis Neuss, dass es bereits seit vergangenem Jahr erste Kontakte und entsprechende Vorbereitungen gegeben habe und nun ein Vertragsentwurf zwischen dem Landwirtschaftsmuseum Sinsteden und Herrn Rzezniczek vorliege. Zwecks detaillierter Besprechung der Ausstellung sei Professor Rzezniczek Mitte September 2023 für zwei Tage nach Sinsteden eingeladen, gesprochen werden soll dann auch über die Erstellung eines Katalogs.

Zum Abschluss der Sitzung wurden noch Fragen von Mitgliedern beider Partnerschaftskomitees besprochen, so trug der frühere Landrat Wycislo erneut seinen Vorschlag für einen Seniorenaustausch zwischen beiden Kreisen vor, die 800 bis 900 Senioren im Kreis Mikołów seien sportlich und kulturell sehr aktiv und eine wichtige Wählergruppe. Die Stadt Mikołów berichtet, dass es einen eigenen Ansprechpartner für dieses Thema in der Kreisverwaltung gebe und man sich daher über eine Prüfung des Vorschlags freuen würde.

Landrat Petrauschke antwortet hierauf, dass man bereits das Anliegen geprüft und verschiedene Seniorenverbände ohne Erfolg angesprochen habe, dies liege teilweise an der mangelnden Bereitschaft zu reisen (insbesondere nach dem Ende der Pandemie) aber auch an fehlenden Informationen, was denn im Rahmen eines Austausches geplant sei.

Nach einem Imbiss führte Landrat Petrauschke die polnischen Gäste durch das Kultur- und Landwirtschaftsmuseum Sinsteden; einleitend informierte er die Gäste, dass Sinsteden 1993 als Kultur- und Landwirtschaftszentrum gegründet worden sei; in einem Teil der Ausstellungshallen sei die Geschichte der Traktoren im Rheinland zu besichtigen, der letzte Traktor der amerikanischen Firma Case, seinerzeit ansässig in Neuss, sei hier zu bestaunen. In den Innenräumen würden wechselnde Ausstellungen zu sehen sein, dann gebe es im rückwärtigen Bereich noch die Hallen des bekannten Künstlers Ulrich Rückriem und den wissenschaftlichen Geflügelhof.

Danach ging es mit dem Bus in das Infocenter von RWE nach Frimmersdorf, wo Mitglieder von beiden Partnerschaftskomitees ausführlich über die Transformation der Energieerzeugung im Rheinischen Revier informiert wurden. Dann folgte für die Mitglieder des Partnerschaftskomitees des Kreises Mikołów mit einem Besucherbus von RWE eine zweistündige Fahrt in den Tagebau Garzweiler, dabei zeigten sich die Gäste beeindruckt von den Dimensionen des Tagebaus und den geplanten Restrukturierungsmaßnahmen.

Der Tag klang in Zons aus, wo die Mitglieder beider Partnerschaftskomitees zu der Veranstaltung „Burglichter“ eingeladen waren und von Landrat Petrauschke und der stellv. Bürgermeisterin, Katja Creutzmann, herzlich begrüßt wurden. In ihrer Ansprache ging Bürgermeisterin Creutzmann auf die vielfältige Bedeutung von Licht ein, es sei auch eine emotionale Quelle und habe ästhetische Qualität. Am heutigen Abend erscheine die Burgfeste Zons in „neuem“ Licht und in außergewöhnlicher Erscheinung. Alle Gäste seien herzlich willkommen und nun zu einem Rundgang durch das in allen Farben erleuchtete Burggelände eingeladen.

Landrat Duzy dankte Bürgermeisterin Creutzmann herzlich für die Einladung und zeigte sich begeistert auch über die bisherigen Besuche in Zons. Er verwies noch einmal auf das kommende 30-jährige Bestehen der Partnerschaft zwischen dem Rhein-Kreis Neuss und dem Kreis Mikołów und bat alle Beteiligten weiter an der erfolgreichen Zusammenarbeit mitzuwirken, dadurch könne noch ein besseres Europa entstehen.

Am letzten Tag absolvierten die schlesischen Gäste noch ein umfangreiches Besuchsprogramm, nach einem morgendlichen feierlichen Gottesdienst im Nikolaus-Kloster ging es nach Schloss Dyck, wo eine kombinierte Führung Schlossgarten und Schlossräume folgte. Nach dem Mittagessen trug dann Tatjana Kunkel von der Stiftung Schloss Dyck, Projektkoordinatorin, zum Thema Klimaneutrale Schloss- und Parkanlage vor, und informierte die Gäste, wie die Stiftung unter den veränderten Vorzeichen der Klimabedingungen die Bäume im Schlosspark resilient gegen Hitze und Schädlingsbefall machen will.

Am Nachmittag fuhren die beiden Partnerschaftskomitees zur Museum Insel Hombroich und erfuhren von zwei kundigen Führern Fakten und Zahlen und Philosophisches über die Entstehung der Insel und über die Gebäude und deren Kunstwerke. Zum Abschluss des Besuches ging es zur Skihalle Neuss, hier erfuhren die Gäste, dass diese als erste Indoor Skihalle Deutschlands im Januar 2001 eröffnet worden sei und seinen Besucher/innen ganzjährig Skifahren sowie seit Ende September 2011 einen Aufenthalt im 4-Sterne-Hotel „Fire & Ice“ biete; zum Komplex gehöre daher auch eine umfangreiche Gastronomie im Innen- und Außenbereich. Mit einer eigenen Photovoltaikanlage mit einer Fläche von 30.000 qm², die seit Sommer 2022 in Betrieb sei, produziere der Skipark Neuss bereits einen erheblichen Anteil der benötigten Energie selbst.

Beim abendlichen „Gipfelbuffet“ im Restaurant „Salzburger Hochalm“ wurde eine positive Bilanz über die Tage des Aufenthaltes gezogen und auf das voraussichtliche Wiedersehen im April 2024 im Kreis Mikołów angestoßen. Landrat Petrauschke brachte in seinen Schlussworten seine Freude und seinen Dank für die drei erfolgreichen und freundschaftlich verlaufenen Besuchstage zum Ausdruck und lobte die intensiven Beziehungen in immer guter Atmosphäre, was nicht selbstverständlich in Europa sei. Für die Zukunft sehe er wie auch Landrat Mirosław Duży den Schwerpunkt in der Jugendarbeit und in der Zusammenarbeit und im Austausch von Schulen, denn es müsse auch im Hinblick auf die kommenden Europawahlen 2024 Überzeugungsarbeit bei den Jugendlichen geleistet werden, damit die demokratischen Parteien ins Europäische Parlament gewählt würden und Europa eine gute Zukunft habe. Leider sei die EU und Europa oft ungerechtfertigter Kritik ausgesetzt, obwohl es für die Mitgliedsländer politische und wirtschaftliche Stabilität garantiere und nach wie vor intensiv an dem Friedensprojekt arbeite. Er sei optimistisch, dass die Kreispartnerschaft weiter erfolgreich sein werde und freue sich schon jetzt auf das Zusammentreffen der beiden Partnerschaftskomitees im April 2024 im Kreis Mikołów.